Vereinigte Arabische Emirate formalisieren Netz-Zensur

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben eine der höchsten Internet-Nutzungsraten im Nahen Osten, wobei die Angaben über Penetrationsraten stark schwanken. Gleichzeitig ist die Internetzensur umfassend.

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Die Regulierungsbehörde der Vereinigten Arabischen Emirate hat ein neues Regelwerk für die Zensur des Internet erarbeitet. Wie die Zeitung The National berichtet, müssen sich die beiden Internet-Provider des Landes, Etisalat und du, ab Ende August an die neue "Internet Access Management Policy" halten. Zukünftig soll für die Provider klarer sein, was sie zu filtern haben. Details über die Regeln sind aber nicht bekannt. Gleichzeitig sollen angeblich rund 1.000 Websites, die bisher blockiert wurden, freigegeben werden. Grund dafür dürfte sein, dass Inhalte, die von den Zensoren als anstößig empfunden werden, von diesen Seiten entfernt wurden. Um welche Seiten es sich handelt, verrät die Behörde nicht.

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben eine der höchsten Internet-Nutzungsraten im Nahen Osten, wobei die Angaben über Penetrationsraten stark schwanken. Gleichzeitig ist die Internetzensur umfassend, wie die OpenNet Initiative ermittelt hat. So wird nicht nur die gesamte .il-Zone (Israel) blockiert, sondern auch Internettools wie Übersetzungs-Webseiten, VoIP-Dienste, Anonymizer und Hacking-Sites sind nicht erreichbar. Ebenso werden viele Internetangebote zensiert, die politische oder religiöse Positionen vertreten, die sich nicht mit der Staatsdoktrin decken. Hinzu kommen Websperren für Dating-Sites, Informationen über Homosexuelle, einzelne Nachrichtensites wie die in den USA erstellte arabtimes.com, Angaben zu Drogen (inklusive Alkohol), Glücksspiel-Angebote und Webseiten mit Darstellungen nicht ausreichend bekleideter Menschen.

Unvollständig zugänglich sind Teile des Internet, die sich mit Sexualerziehung und -Information beschäftigen oder Unterwäsche feilbieten. Früher blockierte Social Networking Sites und Mediendienste wie YouTube, MySpace und Flickr wurden im Oktober 2006 freigeschaltet, wobei aber auf Teile der Angebote trotzdem nicht zugegriffen werden kann. Die Regulierungsbehörde gibt an, dass die Zensur offen für Proteste und Verhandlungen ist. So soll die Sperre von Facebook.com innerhalb einer Stunde wieder aufgehoben worden sein, weil User sich beschwert hatten. (Daniel AJ Sokolov) / (jk)