Wegen Rechtsfehler: Apple schüttelt britische Wettbewerbsuntersuchung ab
Die Regulierer hätten eine Untersuchung zur Marktdominanz des Apple-Browsers zu spät eingeleitet, argumentierte der Hersteller – und setzte sich damit durch.
(Bild: Farknot Architect / Shutterstock.com)
Beschränken Apples Vorgaben für Browser-Engines und Cloud Gaming den Wettbewerb? Diesen offensichtlichen Fragen werden britische Wettbewerbshüter vorerst nicht nachgehen. Apple konnte sich mit einem Einspruch gegen eine tiefgehende Untersuchung durch die Wettbewerbsbehörde CMA (Competition and Markets Authority) nämlich durchsetzen: Die im zurückliegenden November offiziell eingeleitete Untersuchung der Regulierungsbehörde sei zu spät erfolgt, argumentierte der iPhone-Konzern, deshalb habe die CMA "keine Befugnis" dazu gehabt. Das Competition Appeal Tribunal (CAT) entschied nun zu Apples Gunsten.
Untersuchung zu spät eingeleitet
Die Wettbewerbsbehörde hätte die Untersuchung direkt nach Veröffentlichung ihrer großen Marktstudie zur Dominanz von Apple und Google bei Mobilbetriebssystemen im Sommer 2022 einleiten müssen, brachte Apple im Einspruchsverfahren vor. Dem schloss sich das Competition Appeal Tribunal in einer am vergangenen Freitag veröffentlichten Entscheidung an, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete. Die Regulierer hätten ihre Untersuchung aufgeschoben, um erweiterte Befugnisse zu erhalten und damit letztlich einen "Rechtsfehler" begangen.
Die CMA zeigte sich enttäuscht und teilte in einer Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur mit, jetzt die weiteren Optionen in Betracht zu ziehen, darunter auch eine Anfechtung der Entscheidung. Diese "unterminiere" nämlich die Fähigkeit der Regulierungsbehörde, bei Wettbewerbsverzerrungen schnell einzugreifen. Apple äußerte sich zufrieden über die Entscheidung, man werde Entwickler weiter unterstützen und ein "geschütztes und sicheres Erlebnis für Nutzer" liefern.
Apple und Google mit Duopol
Laut der Marktstudie der CMA haben Apple und Google ein "effektives Duopol" im britischen Smartphone-Markt. Besonders unter die Lupe nehmen wollten die Wettbewerbshüter die Dominanz der vorinstallierten Browser-Engines WebKit (Apple Safari) und Blink (Google Chrome in Android), die Untersuchung richtete sich sowohl gegen Apple als auch Google. Zudem sollte geprüft werden, ob Apples Einschränkungen für Cloud-Gaming-Dienste den Wettbewerb verzerren – solche Apps dürfen nicht einfach in den App Store. Auch unabhängig von einer solchen Untersuchung in Großbritannien dürfte der WebKit-Zwang in iOS mit dem Digital Markets Act in Europa bald ein Ende finden. Browser-Hersteller wie Google und Mozilla bereiten sich bereits darauf vor, ihre eigenen Engines für iOS und iPadOS vorzubereiten.
(lbe)