Wikimedia stellt Wegweiser für NRW-Wahl auf
Anhand von Wahlprüfsteinen und den Antworten der Parteien, die sich zur Landtagswahl am kommenden Sonntag stellen, will die Stiftung dem Wähler die Orientierung erleichtern.
Wikimedia Deutschland hat zu der am kommenden Sonntag anstehenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine Liste von Wahlprüfsteinen und der Antworten der Parteien veröffentlicht. Dazu hatte die Stiftung, die sich der Förderung des freien Wissens verschrieben hat, Anfang April Fragen an alle kandidierenden Parteien verschickt, erläuterte Projektmanager Mathias Schindler. Geantwortet haben alle Parteien, die nach dem derzeitigen Stand der Umfragen Chancen auf den Einzug in den Landtag haben, und sechs weitere Parteien.
Die Wahlprüfsteine sollen dem Wähler die Orientierung auf dem Stimmzettel erleichtern. Dazu wurden die Parteien nach den Themengebieten "Elektronische Demokratie", "Wissenschaftsförderung", "Sperrinfrastrukturen im Internet", "Öffentlicher Rundfunk" und "Internetzugänge im Land" befragt. Die Fragen sollen einen Querschnitt der Themenfelder aus dem Bereich Informationsgesellschaft darstellen, in denen das Land Nordrhein-Westfalen Entscheidungen fällen könne oder bereits getroffene Entscheidungen auf ihre Zukunftsfähigkeit prüfen sollte.
Die Wahl im bevölkerungsreichsten Bundesland hat nicht nur Auswirkungen auf die dortige Politik. Falls die derzeit regierende Koalition aus CDU und FDP abgelöst würde, hätte Schwarz-Gelb im Bundesrat nicht mehr wie bisher 37 der 69 Sitze und damit die Mehrheit dort, sondern nur noch 31 Sitze. (anw)
