China: umstrittene Filtersoftware wird freiwillig
Nur für Computer in Schulen, Behörden oder Internetcafes soll die Installation zum Jugendschutz verpflichtend sein.
Die chinesische Regierung scheint die ursprünglich geplante zwangsweise Installation des Filterprogramms Green Dam für die Internetnutzung auf jedem neuen Computer vorerst aufzuweichen. Scharfe Kritik gab es an der Filtersoftware, die angeblich Kinder vor Websites mit Pornographie oder Gewaltdarstellungen schützen soll, aber auch weitgehende politische Zensur erlaubt hätte. Nun erklärte Li Yizhong, der chinesische Minister für Industrie und Informationstechnologie, dass es den Computerkäufern überlassen bleiben solle, ob sie das Programm installiert haben wollen oder nicht.
Verpflichtend bleibt die Installation auf Computern in öffentlichen Räumen wie Schulen oder Internetcafés, ansonsten scheint man vorerst auf Freiwilligkeit zu setzen. Es gehe lediglich um den Schutz der Kinder, jeder Versuch, "das Thema zu politisieren oder Chinas Internetmanagementsystem anzugreifen, ist unverantwortlich und nicht in Übereinstimmung mit der Realität", sagte Li.
Allerdings ist nicht auszuschließen, dass ein Zwang zur Installation später erneut angestrebt wird. Ende Juni hatte das Industrieministerium erst einmal die Installationspflicht auf einen unbestimmten Termin verschoben. Man will angeblich auf die öffentliche Meinung hören und die Pläne entsprechend anpassen. Zudem werde das Green-Dam-Programm verbessert. Möglich sei auch weiterhin, dass andere Filterprogramme eingeführt werden können. Einige Computerhersteller haben bereits damit begonnen, das Filterprogramm neuen Computern beizulegen, die in China verkauft werden. (fr)
