Irischer Musikverband klagt gegen Provider

Die vier großen Musiklabels gehen in Irland weiter gegen Internetprovider vor. Nach einer außergerichtlichen Einigung mit dem größten Zugangsanbieter Eircom will der irische Branchenverband IRMA (Irish Recorded Music Association) nun auch den zweitgrößten irischen Provider BT Ireland und den Kabelnetzbetreiber UPC auf dem Klageweg zwingen, mit Zugangssperren gegen Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden vorzugehen. UPC kündigte Widerstand an. Ein entsprechendes Gesetz, wie es derzeit in Frankreich umgesetzt und auch in Deutschland zuletzt häufiger diskutiert wird, gibt es in Irland bisher nicht.

IRMA hatte im Namen der Majors Warner, Sony, Universal und EMI im März 2008 den größten irischen Internetanbieter Eircom aufgefordert, Filesharing-Traffic in seinen Netzen zu blockieren. Nachdem sich das Unternehmen dagegen zunächst zur Wehr gesetzt hatte, klagte der Verband. In einem außergerichtlichen Vergleich willigte Eircom im Januar dieses Jahres schließlich ein, wegen illegalen Filesharings aufgefallene Kunden zu verwarnen und ihnen beim dritten Verstoß den Zugang zu sperren. Darüber hinaus versprach der Provider, den Zugang zu Torrent-Trackern zu blockieren. Medienberichten zufolge ist die Absprache bisher noch nicht umgesetzt worden.

Anschließend hatte die Musikindustrie auch BT und UPC aufgefordert, Maßnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen einzuleiten. In dem Vergleich mit Eircom hatte sich IRMA verpflichtet, vergleichbare Regelungen auch mit anderen Providern anzustreben, um Eircom keinen Wettbewerbsnachteil entstehen zu lassen. Zumindest UPC will sich dem Druck der Musikbranche nicht einfach beugen und kündigte an, seinen Standpunkt vor Gericht entschlossen zu verteidigen. Es gebe keine rechtliche Grundlage für Sperr- oder Filtermaßnahmen, sagte eine Sprecherin der Irish Times. Zudem machte der Provider daten- und verbraucherschutzrechtliche Bedenken geltend. (vbr)