Patent auf Grundrechenarten?
Für das Aufteilen einer Restaurantrechnung auf mehrere Zahler hat IBM nach achtjähriger Wartezeit in den USA ein Patent erhalten.
- Christian Kirsch
Unter der Nummer 7,457,767 hat IBM vom US-Patentamt ein Patent für die Aufteilung einer Restaurantrechnung bekommen. Die Behörde hatte über acht Jahre lang darüber nachgedacht, ob das Verfahren wirklich patentwürdig sei. Zwar gibt es bereits seit 1999 ein ebenfalls patentiertes Verfahren zum Bezahlen des Verzehrten per Kreditkarte. Diese Technik erlaube es jedoch nicht, so IBM, die Rechnung auf mehrere Zahler aufzuteilen.
Diese Aufgabe beschäftigte in den USA in der Vergangenheit bereits Physiker und Spieltheoretiker. Das dort übliche nachträgliche Aufschlagen der Mehrwertsteuer ("sales tax") sowie das nahezu obligatorische Trinkgeld von mindestens 15 Prozent erschweren die Aufgabe zusätzlich. Im Jahr 2006 hatte IBM öffentlichkeitwirksam neue Regeln für eigene Patente beschlossen. Unter anderem sollen demzufolge "Geschäftsverfahren" nicht patentierbar sein. (ck)
