Pitney Bowes verklagt Druckerhersteller

Das amerikanische Großunternehmen Pitney Bowes hat acht namhafte Unternehmen der IT- und Elektronikbranche wegen Patentrechtsverletzungen verklagt. Apple Computer, Lexmark International, Matsushita America, Panasonic, NEC, Samsung Electronics America, Samsung Electronics Co. und die Xerox Corporation sollen gegen das "272 patent" verstoßen haben, welches ein Verfahren beschreibt, mit dem sich durch variable Punktgrößen auf Laserdruckern die Ausgabequalität steigern lässt. Pitney Bowes ist ein führender Hersteller von Brief-Frankiermaschinen und anderen Produkten rund um den Versand von Briefen und Paketen.

Anfang Juni hatte sich Hewlett-Packard außergerichtlich gegenüber Pitney Bowes zur Zahlung von 400 Millionen US-Dollar verpflichtet und damit einen langjährigen Rechtsstreit beigelegt. Die Drucker von HP setzen mit der Resolution Enhancement Technology (RET) ein Verfahren ein, das durchaus gegen das Pitney-Bowes-Patent verstoßen könnte. Hewlett-Packard will aber seine Zahlung nicht als Schuldeingeständnis gewertet wissen. Möglicherweise hat das Nachgeben von HP aber Pitney Bowes ermutigt gegen andere Druckerhersteller vorzugehen. (adb)