Rheinland-Pfalz führt elektronische Signatur ein

Die Behörden in Rheinland-Pfalz sollen künftig sensible Daten mit dem chipkartengestützten Signatursystem rlp-Trust sicher durch elektronische Übertragungssysteme schicken können. Die zunächst probeweise Einführung des Systems bis Ende 2003 hat der Ministerrat nach einer Mitteilung von Innenminister Walter Zuber beschlossen. Danach solle über einen flächendeckenden Einsatz entschieden werden, sagte Zuber am Donnerstag in Mainz. Bis zum Ende des Probelaufs sollen rund 3600 PC-Arbeitsplätze mit dem System ausgerüstet werden.

Verschlüsselt ausgetauscht werden sollen zum Beispiel Daten aus dem Haushaltswesen oder personenbezogene Informationen. Das System erlaube mit Hilfe von Chipkarte und Lesegerät ausschließlich autorisierten Personen den Zugang zu Daten und Informationen aus der elektronischen Datenkommunikation. Seine Einführung wird laut Zuber in den kommenden drei Jahren rund 1,14 Millionen Euro kosten. Die Landesregierung verspricht sich von dem System unter anderem vereinfachte Genehmigungsverfahren und kürzere Bearbeitungszeiten.

Beim rheinland-pfälzischen Multimedia-Forum am Donnerstag in Mainz warb Zuber für die eGovernment-Initiative rheinland-pfalz 24, die er zusammen mit Ministerpräsident Kurt Beck auf der CeBit vorgestellt hatte. Das breit angelegte Konzept, mit dem Rheinland-Pfalz intelligente Vernetzungen und hohe IT-Standards vorantreibe, habe große Beachtung gefunden, betonte Zuber. Die Verwaltung solle dort, wo Bürger und Wirtschaft unmittelbaren und schnellen Kontakt benötigen, rund um die Uhr erreichbar sein. Routine-Auskünfte, standardisierte Anträge und Verfahren sowie Anfragen sollten in Zukunft automatisch erstellt und beantwortet sowie Genehmigungen auch online erteilt werden.

Im Verlauf der Veranstaltung wurde der vierte Multimedia-Wettbewerb für Kommunen vorgestellt, an dem sich Gemeinden bis zum 30. September beteiligen können. Ausgezeichnet werden Kommunen oder Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft, die mit Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft innovative Ideen und Konzepte auf dem Gebiet der Vernetzung und EDV-Dienstleistungen entwickelt oder bereits umgesetzt haben. Bei dem Wettbewerb werden die zehn Preisträger mit insgesamt 650.000 Euro belohnt. (anw)