Schiedsgericht für Streitigkeiten um de-Domains geplant

Anwälte und Provider wollen ein Schiedsgericht und eine Mediationsstelle für Streitigkeiten um .de-Domains schaffen. Ein Arbeitskreis sei schon gegründet, referierte der Berliner Rechtsanwalt Harald von Herget anlässlich des JuraMail-Symposions 2001 in Berlin. Er lädt alle Interessierten zur Gründungssitzung einer Gesellschaft für Domainmediation und außergerichtliche Konfliktlösung ein. Laut Herget haben der Deutsche Anwaltverein, die Soldan-Stiftung und mehrere Internet-Provider ihre Unterstützung für das Projekt schon zugesagt.

Bei Streits um internationale Domains kann unter anderem die Schiedsstelle der WIPO in Genf angerufen werden; diese Schiedsstellen entscheiden dann nach der so genannten Uniform Dispute Resolution Policy (UDRP) der ICANN. Solche Einrichtungen beziehungsweise Richtlinien fehlen bislang in Deutschland, wenn deutsche Firmen oder Privatleute sich um .de-Domains streiten. Eine Schiedsstelle würde nicht nur die Gerichte entlasten, sondern auch schneller und kostengünstiger arbeiten. Die Mediation bringe als zusätzlichen Nutzen "Konfliktregelung durch Konsens", das heißt, bei ihrem Ziel einer "echten gütlichen Einigung" triumphiert kein Gewinner über einen verärgerten Verlierer. Auch die WIPO selbst hatte bereits eine Schlichtungsstelle für Länder-Domains (country code Top Level Domains, ccTLDs) vorgeschlagen. (bb)