Hilfe für Hochschulen bei Patent-Vermarktung

Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) will den Hochschulen in den nächsten drei Jahren mit 100 Millionen Mark helfen, Erfindungen ihrer Professoren besser zu vermarkten. Mit dem Geld sollen die Universitäten und Fachhochschulen professionelle Agenturen mit der Patentanmeldung und der anschließenden wirtschaftlichen Verwertung beauftragen. Die 100 Millionen Mark stammen aus den Zinserlösen der UMTS-Lizenzversteigerung.

Wie das Ministerium am Samstag mitteilte, können die Mittel von den Hochschulen ab sofort beantragt werden. Bulmahn sagte, bisher liege an den Hochschulen "ein erhebliches Innovationspotenzial brach", weil viel zu wenig Hochschullehrer Patente anmeldeten und sich um die wirtschaftliche Verwertung ihrer Erfindungen kümmerten.

Das Bundeskabinett hatte Mitte Juli eine Reform des Arbeitnehmererfindungsgesetzes beschlossen, mit der auch das so genannte Hochschullehrerprivileg abgeschafft wird. Bislang konnten Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter allein darüber entscheiden, ob sie Erfindungen patentieren und verwerten, die sie im Rahmen ihrer Arbeit an der Hochschule machen. Viele Professoren scheuten jedoch Kosten und Zeitaufwand. Künftig erhält die jeweilige Hochschule zusammen mit der Verwertungsagentur 70 Prozent der Einnahmen aus einem Patent. Dafür übernehmen sie allerdings auch die Kosten des Patentierungsverfahrens. Die Hochschullehrer bekommen 30 Prozent der Lizenzeinnahmen. (dpa)

Siehe auch "Patentwesen in der Zerreißprobe". (cp)