"Meinungsforschung" via 0190-Nummer

Per E-Mail-Spam wurde am Samstag eine Aufforderung zur Teilnahme an einer politischen Umfrage verbreitet. "Wir vom Meinungsforschungsinstitut CVC recherchieren gerade für ein großes deutsches Nachrichtenmagazin", behauptet der Absender ntxvisrael@cvc.com und stellt die Frage "Geht Israel mit seinen Attacken gegen die Palästinenser zu weit und sollte es sich dem Willen der internationalen Gemeinschaft beugen und die besetzten Gebiete räumen?" Die Ja/Nein-Antwort soll nach TED-Prinzip durch Anwählen bestimmter Telefonnummern abgegeben werden -- hier 0190-Nummern für 1,86 Euro per Minute.

Kommentar: Ein Meinungsforschungsinstitut namens CVC ist unbekannt. Mit der angeblichen Umfrage sollen offenbar wieder einmal arglose Zeitgenossen abgezockt werden -- ganz so wie vor einiger Zeit durch ähnlich gestaltete Fax-Umfragen zu brisanten politischen Tagesfragen. Rechtliche Konsequenzen haben solche Gaunereien bisher nicht gehabt, weil sie anscheinend bestehende Gesetzeslücken geschickt ausnutzen. In diesem Fall könnte die rechtliche Würdigung jedoch anders aussehen: Da der Veranstalter in der E-Mail vorgibt, er handele im Auftrag von Spiegel oder Focus, dürfte der Tatbestand des Betruges erfüllt sein, wenn er diese Behauptung nicht beweisen kann. Herr Staatsanwalt, übernehmen Sie! (cp)