Flut von neuen Marken und Patenten

Das Deutsche Patentamt erlebt derzeit einen Boom bei den Anmeldungen für nationale Marken und Patente. Um voraussichtlich über 20 Prozent auf 100.000 würden die Markenanmeldungen im laufenden Jahr klettern, berichtete der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), Hans-Georg Landfermann, am Montag vor dem Wirtschaftsbeirat der Union in München. Auch die Patentanmeldungen würden erneut deutlich zunehmen. Es sei mit einem Anstieg zum Jahresende auf insgesamt 100.000 nach gut 94.000 im Vorjahr zu rechnen.

Besonders in der Kommunikationstechnik, Telekommunikation, Rechner- und Speichertechnik sowie bei den mikroelektronischen Bauelementen lägen die Wachstumsschwerpunkte. Bei den Markenanmeldungen dominiere der Dienstleistungsbereich, wobei die speziellen Begriffe des Internets neue Herausforderungen darstellten. "Keine Wort- und Bildmarke oder welche Markenform das Internet als Multimedia-Plattform auch bietet, wird vom Patent- und Markenamt ungeprüft registriert", sagte Landfermann.

Der DPMA-Präsident kündigte an, die Behörde werde ihr eigenes Internet-Angebot deutlich ausweiten. Über DPInfo sei seit diesem Jahr auch der Zugang zum Auskunftssystem über den Stand der Schutzrechte möglich. Ab dem zweiten Quartal 2001 sollen über DEPATISnet die deutschen Offenlegungs- und Patentschriften im Internet allgemein abrufbar sein. Es werde daran gedacht, die gesetzlich vorgeschriebenen Publikationen in elektronischer Form anstelle der Papierform vorzunehmen. Dafür müssten aber noch zwei Voraussetzungen geschaffen werden: die elektronische Anmeldung und die elektronische Unterschrift. Dies erfordere die Änderung der Bestimmungen und die technische Umsetzung. (dpa)/ (cp)