Schily für härtere Gangart gegen Internetkriminalität

Bundesinnenminister Otto Schily hat heute im Kampf gegen die steigende Internetkriminalität eine härtere Gangart angekündigt. Angesichts der zunehmenden Verbrechen im Internet "sollten alle rechtlichen und technischen Möglichkeiten geprüft werden, um mit modernsten und schnellen Maßnahmen dagegen vorgehen zu können", sagte Schily. Dies geht aus einer Antwort auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion hervor. Zusätzlich fordert die Regierung internationale Mindesstandards im Internet, um Volksverhetzung und Aufrufe zum Rassenhass rechtlich verfolgen zu können.

Nach Ansicht von Otto Schily gehören früher eher seltene Straftaten wie Computersabotage, Datenklau und Hacking jetzt zur täglichen Realität: "Die Internetkriminalität hat sich zu einer sichtbaren und spürbaren Bedrohung für die Informationsgesellschaft entwickelt." Der Bundesinnenminister sieht daher insbesondere in der schnellen Sicherung von Datenspuren und bei der Zurückverfolgung zum Täter wichtige Voraussetzung für einen Strafprozess. Die Bundesregierung prüfe daher laufend das vorhandene Ermittlungsinstrumentarium auf seine Wirksamkeit. Bereits jetzt sind beispielsweise sogenannte Distributed Denial of Service-Attacken im Strafgesetzbuch erfasst.

Das Bundesministerium des Inneren (BDI) hatte bereits im Februar 2000 die Task-Force Sicheres Internet ins Leben gerufen, die Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung von Hacker-Angriffen vorschlagen und koordinieren soll. Das Team setzt sich aus Mitarbeitern des Bundesministeriums des Inneren (BMI), des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und des Bundeskriminalamtes (BKA) zusammen. Zusätzlich hat das BMI gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium die Kampagne Sicherheit im Internet initiiert, die insbesondere Laien über das Thema IT-Sicherheit aufklären soll. (daa)