Sony wegen Verstoßes gegen Patentrechte verklagt

Der Elektronikriese Sony ist vom Massachusetts Institute of Technology (MIT) wegen Verstoßes gegen vier Patente für das digitale Fernsehen verklagt worden.

In einem für kommenden Montag angesetzten Prozess vor einem US-Bezirksgericht soll Sony Amerika verpflichtet werden, gültige Patente der US-Elite-Universität MIT zukünftig zu achten. Gleichzeitig werden Entschädigungszahlungen für bereits vorhandene Verletzungen der Patentrechte eingeklagt. "Das MIT wurde bereits und wird auch weiterhin geschädigt, wenn Sony nicht eindringlich gemahnt wird", so das MIT in seiner Klageschrift. Die in Park Ridge angesiedelte amerikanische Sony-Niederlassung wollte hierzu noch keine Stellungnahme abgeben.

Wissenschaftler und Forscher des MIT sollen laut der Klageschrift bereits 1993 wesentliche Beiträge zur Entwicklung eines einheitlichen US-Standards für das digitale Fernsehen geleistet haben. Somit sollte das MIT zumindest zu einem Teil am Gewinn der großen Elektronikkonzerne beteiligt werden. Bereits zuvor hatte das MIT erfolgreich gegen die Elektronikkonzerne Sharp und Toshiba (Amerika) geklagt. Beide Unternehmen hatten dann eine Lizenzvereinbarung mit dem MIT geschlossen. (ecp)