Niederlage für Amazon bei Software-Patenten

In der Auseinandersetzung mit Amazon um das Patent auf so genannte "1-Click Bestellungen" konnte Barnes & Noble einen Etappensieg erringen.

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Von
  • Frank Rohse

Eine einstweilige Verfügung gegen den Online-Buchhändler von Barnes & Noble, der seit Oktober in juristische Auseinandersetzungen mit Amazon um die strittige Verletzung dessen 1-Click-Patents (US-Patentnummer 5,960,411) geraten war, wurde am gestrigen Mittwoch aufgehoben. Das zuständige Bundesgericht in Washington hob die Entscheidung der Bezirksrichterin Marsha J. Pechman vom Dezember auf. Es bestünden "erhebliche Zweifel" an der Gültigkeit des Patents, stellte das Gericht fest.

Die von Amazon zum Patent angemeldete 1-Click-Technik speichert Kundendaten mit Hilfe von Cookies und vereinfacht so die Bestellung. Einmal registrierte Kunden erledigen das Online-Shopping bei Amazon mit einem Klick. Mindestens zwei Klicks müssen es bei anderen Online-Händlern sein, wenn das Patent von Amazon Bestand hat. Die jetzt gekippte einstweilige Verfügung verbot es Barnes & Noble, mit der so genannten "Express Lane" einen ähnlichen Dienst anzubieten.

Unabhängige Patent-Experten wie Greg Aharonian, Herausgeber des Internet Patent News Service, messen dem Verfahren eine grundsätzliche Bedeutung für den Umgang mit Software-Patenten bei. Amazon-Sprecherin Patty Smith teilte mit, der Online-Shop werde das Patent weiter vor Gericht verteidigen. Eine Verhandlung darüber ist für den 10. September in Seattle angesetzt. (fro)