Gesetzentwurf gegen Medien-Piraterie
Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das die unberechtigte Nutzung kostenpflichtiger Medienangebote wie Pay-TV oder Online-Spiele unterbinden soll.
Die Bundesregierung will die unberechtigte Nutzung kostenpflichtiger Medienangebote (Pay-TV und ähnliches) künftig unterbinden. Das sieht ein Gesetzentwurf zum "Schutz von Zugangskontrolldiensten" vor, der heute vom Bundeskabinett beschlossen wurde.
Durch das Gesetz soll die Herstellung, Einfuhr und Verbreitung so genannter Umgehungseinrichtungen – beispielsweise "gehackte" D-Boxen oder Computerprogramme zum Entschlüsseln von Premiere – zu gewerblichen Zwecken mit Geld- und Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr belegt werden. Wer solche Umgehungsvorrichtungen besitzt, einrichtet oder austauscht muss künftig mit einer Geldstrafe von bis zu 100.000 Mark rechnen.
Der Gesetzentwurf soll die derzeit bestehenden Regelungen ergänzen – die momentane Gesetzeslage bei unberechtigtem Empfang von Pay-TV-Sendern ist nicht selten auch für Juristen unklar. Der Gesetzentwurf betrifft aber nicht nur Pay-TV, sondern ebenso kostenpflichtige Computerspiele, bei denen mehrere Teilnehmer miteinander im Internet spielen (zum Beispiel Ultima Online oder Diablo II). (pab)
