Schlappe für Netscapes SmartDownload (Update)

Ein US-Bundesgericht hat einer Gruppe von Verbrauchern im Streit mit Netscape den Rücken gestärkt.

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Von
  • Thorsten Dambeck

"Internetnutzer, die Netscapes SmartDownload-Software aus dem Netz geladen haben, sind keinen Vertrag eingegangen". Mit diesem Urteil ebnet ein New Yorker Gericht den Weg für Klagen gegen Netscape/AOL in mehreren US-Bundesstaaten. Gegen das SmartDownload-Tool, das im Verdacht steht, Netscape-Kunden zu belauschen, waren Verbraucher bereits im vergangenen Jahr vor Gericht gezogen.

Nach Ansicht des Gerichts kann sich Netscape somit nicht auf Bestimmungen des Lizenzvertrags berufen, nach denen Klagen ausschließlich im kalifornischen Santa Clara möglich sind. Dieser Vertrag sei den Usern lediglich mit einer "Bitte um Kenntnisnahme" vorgelegt worden. "Diese Formulierung liest sich wie eine Einladung und nicht wie eine Bedingung", so Richter Alvin Hellerstein in seiner Urteilsbegründung.

Eine Bitte sei für einen Vertragsschluss belanglos. Da Netscape keine echte Bestätigung der Vereinbarung, etwa durch Klick auf einen Button, gefordert habe, sei der Download eher "mit der Mitnahme einer Gratis-Zeitung vergleichbar". Dies gelte insbesondere dann, wenn der Download über eine Shareware-Site zustande gekommen ist und die Vereinbarung übersprungen wurde. (thd)