EU-Kommissar Monti fordert Auskunft von Druckerhersteller
In einem Schreiben fordert die EU-Kommission von einem großen Druckerhersteller umfassende Auskünfte über das Geschäft.
Wie vor einigen Monaten angekündigt, untersucht Wettbewerbskommissar Mario Monti (Bild) den europäischen Markt für Computerdrucker und zugehörige Verbrauchsmaterialien auf eventuelle Behinderung des freien Wettbewerbs durch die großen Hersteller. In einem Schreiben an einen großen Druckerhersteller, das heise online vorliegt, fordert die Kommission umfassende und detaillierte Auskünfte über Produktionskosten, erzielte Gewinne und weitere Geschäftsdaten für Laser- und Tintendrucker sowie Tonerkartuschen und Tintenpatronen im Zeitraum von 1995 bis 2002. Die Kommission will in dem Schreiben auch wissen, ob in diesem Zeitraum Hersteller beispielsweise von alternativen Tintenpatronen vom Markt verdrängt wurden.
Die Auskünfte beansprucht die Kommission unter Berufung auf Artikel 11 der sogenannten Kartellverordnung des Rates der Union. Darin wird die Kommission ermächtigt, den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung zu untersuchen und gegebenenfalls Verfahren gegen das betroffene Unternehmen einzuleiten. Werden die Auskünfte nicht fristgerecht oder nicht korrekt erteilt, drohen den Unternehmen hohe Geldbußen.
Ein Sprecher der Kommission sagte gegenüber heise online, man sei in dieser Sache allerdings noch weit von einer offiziellen Eröffnung eines Verfahrens entfernt und benötige die Auskünfte, um festzustellen, ob überhaupt ein Verfahren eröffnet werden soll. Angaben dazu, welche Druckerhersteller betroffen sind und ein solches Auskunftsverlangen von der Kommission erhalten haben, wollte der Kommissions-Sprecher unter Verweis auf Geheimhaltungsvorschriften für laufende Untersuchungen nicht nennen. Man muss jedoch davon ausgehen, dass alle großen Hersteller von Laser- und Tintendruckern derartige Schreiben bekommen haben. Entsprechende Anfragen an Vertreter der Branche wurden heise online bis zur Stunde nicht beantwortet. (tig)
