Die Schweiz auf dem Weg zur E-Demokratie
In der kleinen Gemeinde Anières konnten die Stimmberechtigten erstmals nicht nur im Wahllokal oder per Brief mitentscheiden, sondern auch per E-Mail.
Die Eidgenossen haben ein erstes Beispiel für eine funktionierende Volksabstimmung im Internet vorgelegt: In der kleinen Gemeinde Anières konnten die Stimmberechtigten erstmals nicht nur im Wahllokal oder per Brief mitentscheiden, sondern auch per E-Mail. Das E-Voting-Experiment ist Teil eines Projektes des Schweizer Bundes, das bereits im Jahr 2000 begonnen hat. In Anières ging es bei dem Volksentscheid konkret um einen Kredit für Stadterneuerung -- die Beteiligung lag mit zwei Drittel der Stimmberechtigten über der durchschnittlichen Beteiligung von etwa 50 Prozent bei solchen Gemeinde-Abstimmungen.
Besonders erfreulich sei -- meldet der Schweizer Regierungs-Infodienst Swissinfo.ch --, dass sich die Sicherheit des Systems bewährt habe. Jeder Bürger hatte mit den Abstimmungsunterlagen einen 16-stelligen PIN-Code bekommen. Damit betrage die Chance, dass es eine Person ohne PIN durch bloßes Herumprobieren schaffe, trotzdem abzustimmen, 1 zu 5 Milliarden, zitiert Swissinfo Verantwortliche des Bundes. Nach dem Einloggen per PIN muss jede Person vor der Abstimmung noch Geburtsdatum und einen weiteren Geheimcode, der sich ebenfalls in den Abstimmungsunterlagen befindet, eingeben. Zuletzt muss noch der Heimatort eingegeben werden.
Die Sicherheit war nach Experimenten im Frühling 2002 erhöht worden, obwohl es die Firma Hacknet damals nicht geschafft habe, im Auftrag des Bundes in das System einzudringen. "Letztes Jahr hatten es die Hacker, welche die Stimmkarten besaßen, nicht geschafft, die abgegebene Stimme zu ändern", so ein Regierungssprecher. "Dies obgleich wir ihnen sechs Wochen Zeit gegeben haben -- die elektronische Urne war aber bloß zwei Wochen zugänglich."
Als Ziel der E-Voting-Initiative nennt der Sprecher, besonders den 580.000 Auslandsschweizern ein Instrument zur Verfügung zu stellen, um ihre Bürgerrechte wahrnehmen zu können. In Zukunft sollen nicht nur Abstimmungen im Internet möglich sein, sondern auch Unterschriftensammlungen für Initiativen und Referenden. (tol)
