Magi schrieb am 22. Juni 2001 16:41:
> ... wenn die erst mal angeschnitten ist, dann wird sie auch
> aufgebraucht!
>
> Versicherungen a la "Durch die Patentierbarkeit von
> Software-bezogenen
> Erfindungen sehen wir keine Gefahr, (...) wenn (...) Trivialpatente
> vermieden werden" sind spätestens dann obsolet, wenn das Messer die
> erste Scheibe abgetrennt hat.
>
> CU
> Maginolie
>wenn die strengen Voraussetzungen, die an die Erteilung eines Patents
gestellt werden, auch hinsichtlich software-bezogener Erfindungen
Beachtung finden und so Trivialpatente vermieden werden"<
heißt es hier.....
Entweder sie werden tatsächlich gestellt, dann gibt es keine
Software-Patente;
Oder aber die Kriterien werden verwässert (wie immer in der Geschichte
des Patentwesens), dann wird jedes im Bereich SW- und SW-bezogener
Erfindungen erteilte Patent binnen kurzer Zeit zum TRIVIAL-
Patent.
Mit der Folge endloser Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen, die der
gesamten NewEconomy- Branche (jetzt eh schon schwer angeschlagen) -
endgültig den Todesstoss versetzen werden.
mfg Erich B. www.sensortime.com
www.sensortime.com/Patentkrise.html
www.sensortime.com/Lutterbeck.html
> ... wenn die erst mal angeschnitten ist, dann wird sie auch
> aufgebraucht!
>
> Versicherungen a la "Durch die Patentierbarkeit von
> Software-bezogenen
> Erfindungen sehen wir keine Gefahr, (...) wenn (...) Trivialpatente
> vermieden werden" sind spätestens dann obsolet, wenn das Messer die
> erste Scheibe abgetrennt hat.
>
> CU
> Maginolie
>wenn die strengen Voraussetzungen, die an die Erteilung eines Patents
gestellt werden, auch hinsichtlich software-bezogener Erfindungen
Beachtung finden und so Trivialpatente vermieden werden"<
heißt es hier.....
Entweder sie werden tatsächlich gestellt, dann gibt es keine
Software-Patente;
Oder aber die Kriterien werden verwässert (wie immer in der Geschichte
des Patentwesens), dann wird jedes im Bereich SW- und SW-bezogener
Erfindungen erteilte Patent binnen kurzer Zeit zum TRIVIAL-
Patent.
Mit der Folge endloser Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen, die der
gesamten NewEconomy- Branche (jetzt eh schon schwer angeschlagen) -
endgültig den Todesstoss versetzen werden.
mfg Erich B. www.sensortime.com
www.sensortime.com/Patentkrise.html
www.sensortime.com/Lutterbeck.html