Günter Frhr. v. Gravenreuth schrieb am 4. März 2002 20:11
> Die Farbe "Magenta" ist IMHO eine eingetragene Marke der Dt.
> Telekom
Ist "Magenta" tatsächlich als abstrakte Farbmarke eingetragen? Das
würde ich mir gerne ansehen - hat jemand die Registernummer?
Ich kenen lediglich die damals wegweisende BGH-Entscheidung
"grau-magenta" - diese abstrakte Farbmarke wurde vom BGH mit Auflagen
zurückverwiesen. Fazit war in etwa: "Abstrakte, d.h. konturlose
Farbmarken können unterscheidungskräftig sein, aber nur, wenn auf dem
Gebiet der Waren / Dienstleistungen der Verkehr daran gewöhnt ist,
diese aufgrund der Farbe zu unterscheiden".
IK
> Die Farbe "Magenta" ist IMHO eine eingetragene Marke der Dt.
> Telekom
Ist "Magenta" tatsächlich als abstrakte Farbmarke eingetragen? Das
würde ich mir gerne ansehen - hat jemand die Registernummer?
Ich kenen lediglich die damals wegweisende BGH-Entscheidung
"grau-magenta" - diese abstrakte Farbmarke wurde vom BGH mit Auflagen
zurückverwiesen. Fazit war in etwa: "Abstrakte, d.h. konturlose
Farbmarken können unterscheidungskräftig sein, aber nur, wenn auf dem
Gebiet der Waren / Dienstleistungen der Verkehr daran gewöhnt ist,
diese aufgrund der Farbe zu unterscheiden".
IK