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mehr als 1000 Beiträge seit 22.11.2000

Die ultimative Lösung: Patente auch auf Patentanmeldungen!

Ich habe soeben von swpat@ffii.org ein interessantes Info erhalten:

>Unter
 http://corp.collegenet.com/news/engine

behauptet die Firma CollegeNet, ihre "products", "technologies",
"engines" und dergleichen beeindruckendes und arbeitsaufwendiges mehr
patentiert zu haben und sagt, dass entsprechende Anmeldungen, wie das
USPA sie erteilt hat, auch bei "ausländischen" Patentämtern auf
Erteilung warten, und dass noch weitere Patentanmeldungen auf
Erteilung warten.

Die Patentnummer und Patentschrift werden wie üblich nicht genannt.
Vermutlich nützt es dem Ansehen der Firma nicht, wenn jemand dort
nachschaut, worauf das Patent sich bezieht.

Aus der euphemistischen Beschreibung ist aber zu entnehmen, was wohl
patentiert wurde: eine Abstraktionsstufe in netzgestuetzten Vorgaengen
der Anmeldung bei Universitäten und Behörden, die es erlaubt, aus
einer einfachen Datenbeschreibung automatisch ein Formular zu erzeugen
und die eingegebenen Daten von verschiedenen Applikationen aus
gemeinsam zu verwenden.  Hierfür wurden 42 Ansprüche erteilt.<
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DAS wär doch die Lösung:
Jemand bekommt auf das Anmelden von Patenten ein Patent,
droht der ganzen Welt mit Klage für den Fall von Patentverletzung;
legt das Patent in die Schublade und wartet 20 Jahre bis es
ausläuft....

mfg   Erich  B.
www.sensortime.com

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