dummkopf schrieb am 23. Mai 2002 17:17
> >
> > Wo da jetzt was Patentwuerdiges ist, weiss ich auch nicht...
> >
> > Ich bin gegen Software und Trivialpatente. Und gegen Patente auf
> > Algorithmen, und gegen Patente auf "business methods".
>
> Die Frage, ob das Verfahren hinreichend genau bestimmt ist oder einen
> wesentlichen Fortschritt bringt, stellt sich nur im europaeischen
> Patentrecht. In den USA wird dies bei der Patenterteilung nicht
> geprueft.
Das ist richtig.
Trotzdem pochen aber die USA schon seit Jahren darauf, dass ihre
Patent auch in der EU und anderswo genauso auf Punkt und Beistrich
Gültigkeit haben; egal ob dort ein Patent erteilt ist oder erteilt
wird...
Erich B.
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> > Wo da jetzt was Patentwuerdiges ist, weiss ich auch nicht...
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> > Ich bin gegen Software und Trivialpatente. Und gegen Patente auf
> > Algorithmen, und gegen Patente auf "business methods".
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> Die Frage, ob das Verfahren hinreichend genau bestimmt ist oder einen
> wesentlichen Fortschritt bringt, stellt sich nur im europaeischen
> Patentrecht. In den USA wird dies bei der Patenterteilung nicht
> geprueft.
Das ist richtig.
Trotzdem pochen aber die USA schon seit Jahren darauf, dass ihre
Patent auch in der EU und anderswo genauso auf Punkt und Beistrich
Gültigkeit haben; egal ob dort ein Patent erteilt ist oder erteilt
wird...
Erich B.