gora schrieb am 27. Juli 2002 12:48
> Obwohl GMS eine europäische Entwicklung / Erfindung ist.
>
> Diese Jahr immerhin über 400 Millionen Handys weltweit gebaut werden.
>
-------------
>
> Hätte man hiergegen etwas tun können? Ja, alle wesentlichen Patente
> liegen bei einigen wenigen Großen. Durch die langsame Patenterteilung
> und Rechtsprechung war jedoch eine ungefragte Verlagerung nach Asien
> möglich. Asiatische Fremdprodukte werden jedoch mit den gleichen
> Patenten von unseren Märkten ferngehalten.
>
> Könnte das geändert werden?
>
> Ja, durch eine Erweiterung des Arbeitnehmererfinderrechts auf
> Mitsprache des Betriebsrates, ob solche Patente und IPR´s hiesiger
> Betribsangehöriger an ausländische Töchter oder Fremdfertiger
> vergeben werden düfen.
>
> Gora
JAAAA, Mann!!
Genau das hätte schon längst geschehen müssen!
Patentrecht sollte genauso wie Urheberrecht ein INDIVIDUALRECHT sein
und bleiben!
Und nicht dazu da sein, dass man DENKKNECHTE anstellt und nach
Belieben ausbeutet, mit Äußerungsverbot belegt - und dann, wenn es
nichs mehr patentierbares gibt weil alles mit Patenten zugepflastert
ist, sagt:
So das wars. Lieber Denkknecht: Du hast deine Schuldigkeit getan...
mfg Erich B.
> Obwohl GMS eine europäische Entwicklung / Erfindung ist.
>
> Diese Jahr immerhin über 400 Millionen Handys weltweit gebaut werden.
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> Hätte man hiergegen etwas tun können? Ja, alle wesentlichen Patente
> liegen bei einigen wenigen Großen. Durch die langsame Patenterteilung
> und Rechtsprechung war jedoch eine ungefragte Verlagerung nach Asien
> möglich. Asiatische Fremdprodukte werden jedoch mit den gleichen
> Patenten von unseren Märkten ferngehalten.
>
> Könnte das geändert werden?
>
> Ja, durch eine Erweiterung des Arbeitnehmererfinderrechts auf
> Mitsprache des Betriebsrates, ob solche Patente und IPR´s hiesiger
> Betribsangehöriger an ausländische Töchter oder Fremdfertiger
> vergeben werden düfen.
>
> Gora
JAAAA, Mann!!
Genau das hätte schon längst geschehen müssen!
Patentrecht sollte genauso wie Urheberrecht ein INDIVIDUALRECHT sein
und bleiben!
Und nicht dazu da sein, dass man DENKKNECHTE anstellt und nach
Belieben ausbeutet, mit Äußerungsverbot belegt - und dann, wenn es
nichs mehr patentierbares gibt weil alles mit Patenten zugepflastert
ist, sagt:
So das wars. Lieber Denkknecht: Du hast deine Schuldigkeit getan...
mfg Erich B.