Beim Deutschen Patentamt hat Freeny mit Anmeldedatum 1985-03-19 das
folgende Geschäftsmodell-Patent erwirkt:
Title:
DE3580029C0: SYSTEM ZUR WIEDERGABE VON INFORMATIONEN IN MATERIELLER
FORM IN EINER VERKAUFSSTELLE.
Published: 1990-11-08
Filed 1985-03-19
...das es eigentlich nach dem geltenden Patentgesetz gar nicht geben
dürfte (mangelnde Technizität!) und das tatsächlich noch bis
2005-03-19 läuft.
Hochinteressant. In den USA laufen solche Patente aus, in Europa
gelten sie nach der USA-Laufzeit noch weiter (da später angemeldet) -
wobei es sie eigentlich gar nicht geben dürfte!
mfg Erich B.
folgende Geschäftsmodell-Patent erwirkt:
Title:
DE3580029C0: SYSTEM ZUR WIEDERGABE VON INFORMATIONEN IN MATERIELLER
FORM IN EINER VERKAUFSSTELLE.
Published: 1990-11-08
Filed 1985-03-19
...das es eigentlich nach dem geltenden Patentgesetz gar nicht geben
dürfte (mangelnde Technizität!) und das tatsächlich noch bis
2005-03-19 läuft.
Hochinteressant. In den USA laufen solche Patente aus, in Europa
gelten sie nach der USA-Laufzeit noch weiter (da später angemeldet) -
wobei es sie eigentlich gar nicht geben dürfte!
mfg Erich B.