...meinerseits hat ergeben:
a) die verschwommenen Namen der Anwälte lassen sich mit etwas
Phantasie als "Manfred Berger" und "Lutz Wildberger" lesen, welches
eine Frankfurter Anwaltssozietät ist. Das wurde hier aber schon
geschrieben. Ist zwar keine "definitive" Identifikation, aber ein
Zufall wäre doch sehr merkwürdig und unwahscheinlich.
b) es wurde am 20.11.1998 die Wortmarke "Alpha Lex
Rechtsschutzversicherungs AG" angemeldet und am 30.03.1999
eingetragen (Nr. 39867054.4). Im Ironsport-Forum gibt es einen Nutzer
namens "alpha-lex". Zufall?
c) im Schreiben besteht die zitierte Marke aus zwei Worten, das
zweite kürzer als das erste, getrennt mit Bindestrich; soviel ist
ziemlich einwandfrei zu erkennen. Das würde sehr gut zu "alpha-lex"
passen.
d) die Anwälte sind mehr als schlampig. So zitieren sie z.B. "§1
UWG", meinen aber offensichtlich §3 UWG. Da hat jemand anscheinend
(mindestens) eine Gesetzesänderung verschlafen.
e) ferner wird "alpha-lex" fortwährend als "die geschützte Marke"
bezeichnet, was schlicht sachlich unrichtig ist. "alpha-lex" ist der
beanstandete Ausdruck, der ggf. als irreführend ähnlich zur
eingetragenen Marke eingestuft werden könnte, aber nicht die Marke
selbst.
f) außerdem schreiben sie schlicht, "Unlauter" sei es, "geschützte
Marken zu verwenden". Jeder Jura-Student im ersten Semester wird
erläutern können, daß der Markenrechtsschutz sich nur auf die
Schutzklasse bezieht, in der die Marke angemeldet ist, und ferner ein
Unterlassungsanspruch nur gegen einen "Mitbewerber" existieren kann.
Schonmal was von "Linux"-Waschmittel und "Microsoft"-Weichspüler
gehört? Gibt's hier im Supermarkt, wirklich.
Die Höhe der Gebührennote, die Frechheit, eine "Einigungsgebühr"
(früher: Vergleichsgebühr) in diesem Fall zu berechnen sowie die
unverschämt kurze Frist (im allg. gilt alles unter einer Woche als
unangemessen kurz) haben andere bereits kommentiert.
Kalessin
a) die verschwommenen Namen der Anwälte lassen sich mit etwas
Phantasie als "Manfred Berger" und "Lutz Wildberger" lesen, welches
eine Frankfurter Anwaltssozietät ist. Das wurde hier aber schon
geschrieben. Ist zwar keine "definitive" Identifikation, aber ein
Zufall wäre doch sehr merkwürdig und unwahscheinlich.
b) es wurde am 20.11.1998 die Wortmarke "Alpha Lex
Rechtsschutzversicherungs AG" angemeldet und am 30.03.1999
eingetragen (Nr. 39867054.4). Im Ironsport-Forum gibt es einen Nutzer
namens "alpha-lex". Zufall?
c) im Schreiben besteht die zitierte Marke aus zwei Worten, das
zweite kürzer als das erste, getrennt mit Bindestrich; soviel ist
ziemlich einwandfrei zu erkennen. Das würde sehr gut zu "alpha-lex"
passen.
d) die Anwälte sind mehr als schlampig. So zitieren sie z.B. "§1
UWG", meinen aber offensichtlich §3 UWG. Da hat jemand anscheinend
(mindestens) eine Gesetzesänderung verschlafen.
e) ferner wird "alpha-lex" fortwährend als "die geschützte Marke"
bezeichnet, was schlicht sachlich unrichtig ist. "alpha-lex" ist der
beanstandete Ausdruck, der ggf. als irreführend ähnlich zur
eingetragenen Marke eingestuft werden könnte, aber nicht die Marke
selbst.
f) außerdem schreiben sie schlicht, "Unlauter" sei es, "geschützte
Marken zu verwenden". Jeder Jura-Student im ersten Semester wird
erläutern können, daß der Markenrechtsschutz sich nur auf die
Schutzklasse bezieht, in der die Marke angemeldet ist, und ferner ein
Unterlassungsanspruch nur gegen einen "Mitbewerber" existieren kann.
Schonmal was von "Linux"-Waschmittel und "Microsoft"-Weichspüler
gehört? Gibt's hier im Supermarkt, wirklich.
Die Höhe der Gebührennote, die Frechheit, eine "Einigungsgebühr"
(früher: Vergleichsgebühr) in diesem Fall zu berechnen sowie die
unverschämt kurze Frist (im allg. gilt alles unter einer Woche als
unangemessen kurz) haben andere bereits kommentiert.
Kalessin