Libros Online-Buchladen umgeht Buchpreisbindung
Der österreichische Medienhändler Libro hat angekündigt, dass seine Online-Tochter LION.cc zum 1. Juli die Buchpreise deutlich senken wird.
Der größte österreichische Medienverkäufer, die Libro AG, hat angekündigt, dass ihre Online-Tochter LION.cc zum 1. Juli für Online-Shopper die Buchpreise deutlich senken wird. Möglich werde dies durch den Wegfall der grenzüberschreitenden Buchpreisbindung, erläuterte Libro-Chef André Rettberg. Unbestätigten Berichten zufolge plane Libro einen Preisnachlass bis zu 20 Prozent.
Die EU-Kommission hatte auf den Wegfall der grenzüberschreitenden Buchbreisbindung gedrängt, da es sich um eine wettbewerbswidrige Maßnahme handele. Sie gestand allerdings zu, dass Deutschland und Österreich die grenzüberschreitende Buchpreisbindung, die nur noch bis zum 30. Juni gelten dürfe, durch nationale Regelungen ersetzen könnten. Die bislang geltende Regelung in Deutschland blieb weitgehend unverändert bestehen – sie wird nur ergänzt durch einen gesetzlich verankertes Re-Importverbot von Büchern, wenn der Re-Import alleinig auf die Umgehung der Preisbindung abzielt.
Die österreichische Regierungskoalition dagegen hat in Abstimmung mit deutschen und österreichischen Buchhandelsorganisationen einen Gesetzentwurf für die Preisgestaltung beim Verlag, dem Import und dem Handel mit deutschsprachigen Büchern und Musikalien ausgearbeitet. Zwischenzeitlich beinhaltete dieser Entwurf auch eine Klausel, die den Buchhandel über das Internet von der Preisbindung ausnehmen sollte; nach Protesten aus Politik und Handel wurde diese Klausel allerdings wieder entfernt. Der österreichische Nationalrat beschloss den Gesetzentwurf am 6. Juni, das Gesetz wird am 1. Juli in Kraft treten.
In seiner Ankündigung erwähnte Rettberg das österreichische Gesetz oder die deutsche Regelung zur Buchpreisbindung mit keinem Wort, er betonte aber, dass sich Libro an die Vorgaben der EU-Kommission halten werde. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass man "die uns eingeräumten rechtlichen Möglichkeiten" auch ausschöpfen werde. Wie die Pressebeauftragte vonn LION.cc, Claudia Conrad, auf Nachfrage von c't mitteilte, hat sich Libro bei der EU-Kommission über die Zulässigkeit der Preissenkungen rückversichert. Der grenzüberschreitende Handel sei preisbindungsfrei, habe man als Auskunft bekommen, allein der nationale Handel sei der Preisbindung unterworfen. Rettberg betonte deshalb auch in seiner Ankündigung, dass alle über das Internet bestellten Bücher, die nach Deutschland geliefert werden sollten, aus dem österreichischen LION-Lager in Guntramsdorf kommen würden. Frau Conrad zeigte sich zuversichtlich, dass Libro vor diesem Hintergrund auch eine eventuelle gerichtliche Auseinandersetzung siegreich bestehen werde.
Wegen des heutigen Feiertags in einigen Bundesländern war vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels bislang kein Kommentar zu der Ankündigung Rettbergs zu erhalten. (chr)
