HP und Acer legen Patentstreit bei
Die beiden Computerhersteller beenden ihre im vergangenen Jahr begonnenen juristischen Streitigkeiten. Drei Klagen und Beschwerden bei der International Trade Commission sind nun hinfällig.
Der taiwanische Computerhersteller Acer und das US-amerikanische IT-Unternehmen Hewlett-Packard (HP) haben ihre sämtlichen Patentstreitigkeiten beendet. In einer kurzen Mitteilung heißt es, die Einzelheiten der Vereinbarung seien vertraulich. Mit ihnen würden alle Rechtsstreitigkeiten, die in drei Klagen vor Bundesgerichten und zudem vor der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) ausgetragen wurden, beigelegt.
HP hatte im März 2007 vor einem Bundesgericht in Texas geklagt, da Acer geschützte Techniken unter anderem für die Energieverwaltung, DVD-Editierung und den Einsatz von mehreren Prozessoren in einem System unerlaubt verwendet haben soll. Acer-Geräte, in denen die fragliche Technik verbaut wurde, sollten mit einem Verkaufsverbot für die USA belegt werden. Im April 2007 reichte HP eine weitere Klage ein, Acer konterte im Juli 2007 mit einer Gegenklage und wandte sich im Oktober an die ITC. (anw)
