Sachliche Debatte über Internetsperren gefordert

Der Direktor des Hasso-Plattner-Instituts (HPI), Christoph Meinel, plädiert für eine Versachlichung der Diskussion um Sperren für Internetseiten mit Kinderpornographie. Alle technischen Verfahren zur Sperrung solcher Internetseiten hätten Schwachstellen, teilte er am Samstag in Potsdam mit. Zumindest die Schwelle für den Zugang werde jedoch durch solche Sperren deutlich erhöht, sagte der Professor für Internet-Technologien und -Systeme.

Der Wissenschaftler kritisierte Aussagen, wonach die Sperrung von Kinderpornographie-Seiten im Internet das Grundrecht auf Informationsfreiheit gefährdet. Wer dies behaupte, schüre irrationale Ängste, dass Websperren auf weitere Inhalte im Internet ausgedehnt werden. Auch im Printmedienbereich werde längst akzeptiert, dass die Gesellschaft ein legitimes Recht hat, sich gegen die Veröffentlichung solcher verbotener Inhalte zu wehren.

In der Rekordzeit von nur vier Tagen hatte zuvor eine Online-Petition gegen das Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet mehr als 50.000 Unterstützer gefunden. Damit ist die Mindestzahl erreicht, ab der sich der Petitionsausschuss des Bundestages in einer öffentlichen Sitzung mit dem Antrag befassen muss. Das Familienministerium hält dennoch an seinen Gesetzesplänen fest.

Siehe dazu auch:

• Petition "Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten" beim Deutschen Bundestag
• Verschleierungstaktik, Die Argumente für Kinderporno-Sperren laufen ins Leere

• Bundestag streitet über Kinderporno-Sperren
• Regierung erwägt Echtzeitüberwachung der Stoppschild-Zugriffe

• Medienrechtsforum: Forderungen nach Ausweitung von Internetsperren
• Medienrechtsforum: Streit um Web-Sperren
• Bundesjustizministerin warnt vor "Begehrlichkeiten" bei Web-Sperren

• Bundeskabinett beschließt Gesetzesentwurf zu Kinderporno-Sperren

• Kinderporno-Sperren im internationalen Vergleich

(dpa) / (anw)