Attac findet geplante Copyright-Richtlinie der EU bedenklich
Eine Arbeitsgruppe der Globalsierungskritiker hat sich am Wochenende mit der geplanten "Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum" befasst.
Am Wochenende hat sich erstmals die Ende vergangenen Jahres gegründete Attac-AG "Wissensallmende und freier Informationsfluss" getroffen, um sich mit der geplanten "Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum" zu beschäftigen. Dabei merkte sie an, angesichts der aktuellen Äußerungen der europäischen Musikindustrie sei zu vermuten, die Richtlinie solle hauptsächlich dazu genutzt werden, Privatkopien und das Tauschen von Inhalten über das Internet durch Privatpersonen zu unterbinden. "Hiermit würde ein großer Teil der europäischen Bevölkerung kriminalisiert werden", sagt Globalisierungskritiker Oliver Moldenhauer.
Die Attac-AG fordert daher, dass die Richtlinie nicht auf Nutzern von P2P-Netzwerken und "nicht gewerbliche Verletzungshandlungen" ausgeweitet wird. Ursprünglich sei die Richtlinie nur zur Bekämpfung von gewerbsmäßiger Produktpiraterie und Fälschung von Markenartikeln gedacht gewesen, teilt Attac mit. "Aufgrund des massiven Lobbying der Unterhaltungsindustrie wurde sie jedoch massiv verschärft." Die AG räumt ein, dass Künstler auch im digitalen Zeitalter angemessen für ihre Tätigkeit entlohnt werden sollen. "Anstatt immer schärfere Gesetze zu verabschieden, mit denen immer größere Bevölkerungsteile kriminalisiert werden, sollte über alternative Möglichkeiten diskutiert werden, wie Künstler entlohnt werden können, ohne die Bürgerrechte übermäßig einzuschränken und den technischen Fortschritt abzuwürgen." Das Europaparlament befasst sich voraussichtlich am 25. Februar 2004 in erster Lesung mit der Richtlinie. (anw)
