Sonderschicht für die Patentrichter
Insgesamt 18 einstweilige Verfügungen sprach das in Niedersachsen für Patent- und Markenrecht zuständige Gericht gegen Messeaussteller aus.
Die Patentrichter des Landgerichtes Braunschweig hatten während der CeBIT auch in diesem Jahr wieder einen Haufen Extra-Arbeit. Insgesamt 18 einstweilige Verfügungen sprach das in Niedersachsen für Patent- und Markenrecht zuständige Gericht gegen Messeaussteller aus. Einige davon betrafen Marken-Verletzungen des Bildschirm-Gütesiegels TCO und der Bezeichung Dolby.
"Das ist im Vergleich zu der Anzahl der vergangenen Jahre ein mittlerer Wert", sagte Gerichtssprecher Ullrich Breuhahn gegenüber heise online. Einen Spitzenwert habe es 1999 gegeben, als während der CeBIT 38 einstweilige Verfügungen beantragt wurden. "Es ging damals in erster Linie um Handy-Oberschalen, die Hersteller aus Fernost imitiert hatten", erinnerte sich Breuhahn. Für gewöhnlich gehen die meisten Anträge am Freitag der ersten Messewoche beim Gericht ein, da müssen sich die Beamten auf eine Sonderschicht einstellen. Ein Richter ist auch das Wochenende über für Eilanträge zu erreichen. Die Messeleitung kennt seine Handynummer. (tol)
