Bundesagentur für Arbeit: Ungereimtheiten um Millionen-Auftrag

Ungereimtheiten im Zusammenhang mit der Beschaffung einer Telefonanlage bringen die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Erklärungsnot. Das berichtet Der Spiegel in einer Vorabmeldung. Das Unternehmen Tenovis hatte 2002 einen 100-Millionen-Euro-Auftrag zum Aufbau eines neuen Kommunikationssystems erhalten, obwohl BA-Experten in einer internen Dokumentation zur "Bewertung der Ausschreibung Voice2000" Mängel festgestellt hatten, "die den technischen Ausschluss des Bieters nach sich ziehen".

Die "Nichterfüllung der Anforderungen" der für die Umsetzung von Hartz IV wichtigen "virtuellen Vernetzung zwischen Arbeitsämtern" und den zugehörigen Geschäftsstellen bringe "für die BA über die Laufzeit erhebliche Mehrkosten", monierten die Prüfer. Diese werden auf rund 40 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren geschätzt -– unter anderem, weil für die interne Kommunikation zwischen Dienststellen ein gebührenpflichtiges öffentliches Netz genutzt werden muss. Die Vergabe an Tenovis verteidigt die BA mit dem Argument, das Unternehmen habe "das wirtschaftlichste Angebot abgegeben". Überdies könne die Anlage sehr wohl die technischen Anforderungen für Hartz IV bewältigen. Dafür bedürfe es aber einer "quantitativen Erweiterung", bei der "Mehrkosten" entstünden. Im Klartext: Es muss kostspielig nachgerüstet werden. (se)