Regulierer Kurth: Ich bin nicht amtsmüde

Der Chef der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), Matthias Kurth, wehrt sich gegen den Verdacht der Amtsmüdigkeit. "Ich werde mein Amt auf jeden Fall bis 2006 ausüben möglicherweise auch darüber hinaus", sagte Kurth dem Handelsblatt. Er reagierte damit auf das Bekanntwerden seiner Bewerbung für den Chefposten bei der Internationalen Fernmeldeunion ITU. Deren Personalentscheidung steht im Herbst 2006 an.

Spekulationen um politische Hintergründe wurden laut Handelsblatt dadurch angeheizt, dass die Regulierungsbehörde ab 2005 auch die Wettbewerbsaufsicht über die Energiemärkte führen soll. Dabei drängten die Grünen darauf, die Behördenleitung um einen Aufseher aus ihren Reihen zu erweitern.

Kurth pochte zugleich auf eine starke Rolle der RegTP bei der Kontrolle der Strom- und Gasnetzbetreiber. "Ich warne sehr davor, die Kompetenzen für die Aufsicht über die Netznutzungsentgelte zu zersplittern", sagte er und distanzierte sich damit von Bundesrats- Forderungen, die Landesbehörden stärker in die Netzaufsicht einzubinden als dies die Bundesregierung plant. Vor allem Bayern und NRW wollen, dass ihre Landesbehörden bei der Kontrolle der Endkundentarife künftig auch die Netzpreise überwachen.

Der 52-jährige Kurth war im Februar 2001 als Nachfolger von Klaus-Dieter Scheurle an die Spitze der Regulierungsbehörde gerückt. Der frühere SPD-Politiker war zuvor Vizepräsident. Davor war Kurth von 1994 bis 1999 Staatssekretär im hessischen Wirtschaftsministerium in Wiesbaden. (dpa) / (jk)