Sony und Ampex legen Patentstreit bei
Die Japaner lizenzieren für 40 Millionen US-Dollar Technik des US-amerikanischen Unternehmens, die bei Digitalkameras und bei digitalen Videorecordern eingesetzt wird.
Der japanische Konzern Sony und das US-amerikanische Unternehmen Ampex haben ihren Patentstreit beendet. Sony lizenziert für 40 Millionen US-Dollar einige Patente der US-Amerikaner, unter anderem für Digitalkameras und digitale Videorecorder, teilt Ampex mit. Die Lizenzen laufen bis April 2006. Danach werden die Lizenzzahlungen aufgrund der bis dahin gemeldeten Verkaufszahlen, die auf Basis der Patente produziert wurden, neu berechnet. Um welche Patente es sich handelt teilt Ampex nicht mit.
Ampex hatte im Juli bei der United States International Trade Commission (ITC) ein Verkaufs- und Importverbot für Digitalkameras von Sony für die USA beantragt. Außerdem hatten die US-Amerikaner gegen die Japaner bei einem US-amerikanischen Gericht eine Schadensersatzklage eingereicht. Vor kurzem hatte Ampex ähnliche Patentstreitigkeit mit Canon und Sanyo beigelegt und befindet sich nach eigenen Angaben wegen Patenten, die hauptsächlich bei Digitalkameras zum Tragen kommen, mit einigen weiteren Unternehmen in Verhandlungen. Gegen Eastman Kodak hat Ampex im Oktober beim Federal District Court for the District of Delaware eine Klage eingereicht. (anw)
