HP geht mit Patenten gegen Alternativ-Tinten vor
Ein amerikanischer Anbieter soll mit wiederbefüllten HP-Patronen gegen drei Patente des Druckerherstellers verstoßen haben.
Mit einer Klage vor dem Bezirksgericht von West-Wisconsin vom vergangenen Freitag macht der Druckerhersteller Hewlett-Packard die Verletzung dreier Patente geltend, die Bestandteile und Zusammensetzung von Druckertinte zum Gegenstand haben. HP wirft der Recycling-Firma Lasercycle vor, mit der zum Wiederauffüllen von HP verwendeten Tinte das US-Patent Nummer 5,165,968 von 1992 und zwei US-Patente aus den Jahren 1995 und 1996 (No. 5,428,383 und 5,488,402) zu verletzen. Lasercycle vertreibt unter dem Namen Inkcycle wiederaufbereitete Tintenpatronen für HP-Drucker.
In der Klageschrift, die heise online vorliegt, behaupten HPs Anwälte, die von Lasercycle verwendete Tinte falle unter die genannten Patente. Die älteste der drei Patentschriften beschreibt, dass wasserlösliche Tinte durch Zusetzung von geringen Mengen Alkohols schneller trocknet. Ein Verfahren, das Chemiker als im Prinzip altbekannt bezeichnen. Wesentlich pfiffiger sei dagegen nach Einschätzung von Experten das in den beiden anderen Patenten beschriebene Verfahren. Durch Beigabe etwa von bestimmten Salzen soll verhindert werden, dass sich Tinte einer Farbe mit andersfarbiger Tinte vermischt, indem sich beim Zusammentreffen beider an der Grenzfläche ein Niederschlag bildet.
Laut HP-Sprecherin Monica Sarkar wollen beide Parteien den Streit möglichst schnell beilegen. In einem zweiten Fall geht HP gegen einen weiteren Refill-Anbieter vor, weil dieser die von ihm angebotenen Patronen nicht als Recycling-Produkt gekennzeichnet habe. (tig)
