Brandenburger Chipfabrik: Ermittlungen wegen Untreue und Bestechlichkeit
Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt im Zusammenhang mit der gescheiterten Chipfabrik in Frankfurt (Oder) gegen Brandenburgs ehemaligen Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) und den ehemaligen Staatssekretär Wolfgang Vogel.
Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt im Zusammenhang mit der gescheiterten Chipfabrik in Frankfurt (Oder) gegen Brandenburgs ehemaligen Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU), berichtet dpa. Auch gegen den ehemaligen Staatssekretär Wolfgang Vogel im Brandenburger Wirtschaftsministerium werde ermittelt.
Beide stehen den Angaben zufolge im Zusammenhang mit der Finanzierung der Chipfabrik im Verdacht der Untreue. Gegen Fürniß bestehe zudem der Verdacht der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit der Gewährung eines Darlehens in Höhe von einer Million US-Dollar (heute etwa 838.700 Euro) aus den Vereinigten Arabischen Emiraten. Unter Federführung der Staatsanwaltschaft Potsdam und des Landeskriminalamtes seien zahlreiche Objekte in Brandenburg, Bayern, Berlin und Hessen durchsucht worden. Davon war auch das Potsdamer Wirtschaftsministerium betroffen.
Das Projekt für eine Chipfabrik in Brandenburg war im November 2003 an Finanzierungsfragen gescheitert. Zuletzt hatte im Oktober dieses Jahres der Landesrechnungshof in Brandenburg das damalige Handeln der Landesregierung kritisiert: Die für das Projekt gewährte Landesbeteiligung von 38 Millionen Euro sei ein grober Verstoß gegen das Haushaltsrecht, sagte sie. Ebenso bestehe der Vorwurf der Untreue. Die Gesamtfinanzierung sei zu keinem Zeitpunkt gesichert gewesen.
Das 1,3 Milliarden Euro teure Projekt sollte nach den ursprünglichen Plänen eigentlich einmal 1.300 Arbeitsplätze bieten und mit Verfahren für Silizium-Germanium-Kohlenstoff-Strukturen (SiGe:C) arbeiten. Die entsprechenden Techniken wurden vom Institut für Halbleiterphysik (IHP) in Frankfurt (Oder) in Zusammenarbeit mit Motorola entwickelt. Hergestellt werden sollten in der Foundry SiGe:C-BiCMOS-Halbleiter in einem 0,18-µm-Prozess für Kommunikationsanwendungen.
[Update]:
Bei den Ermittlungen wegen Untreue gegen Brandenburgs ehemaligen Wirtschaftsminister geht es um möglicherweise falsche Angaben gegenüber der Landesregierung zur Finanzierung der Chipfabrik. Ein entsprechender Anfangsverdacht habe sich ergeben, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft laut dpa. Deshalb sei das Ermittlungsverfahren in die Hände der Staatsanwaltschaft Potsdam gegeben worden. Sie hat den Schwerpunkt Wirtschaftskriminalität.
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