Xerox und Palm legen Patentstreit bei
Nach fast einem Jahrzehnt gerichtlicher Auseinandersetzungen um Patente im Zusammenhang mit der Zeichenerkennung von Palm-PDAs haben sich die beiden Hersteller nun geeinigt. Palm zahlt 22,5 Millionen US-Dollar an Xerox.
Der neun Jahre alte Patentstreit zwischen Xerox und Palm um die Graffiti-Zeichenerkennung ist beigelegt. Der PDA-Hersteller zahlt 22,5 Millionen US-Dollar an Xerox und erhält im Gegenzug dafür eine vollständige Lizenz für drei Patente, unter anderem für die Graffiti zugrunde liegende Unistrokes-Technik. Beide Unternehmen verpflichten sich zudem in den kommenden sieben Jahren keinerlei weitere Patentrechtsklagen in den Bereichen zu erheben, für die sie jetzt eine Einigung erzielt haben. Die vormals zu Palm gehörende Firma PalmSource sowie der ursprüngliche Mutterkonzern 3Com erhalten ebenfalls Zugriff auf die Unistrokes-Lizenz.
Das US-amerikanische Patentamt hatte erstmals im Jahr 2000 die drei Jahre zuvor von Xerox gegen U.S. Robotics eingereichte Klage für berechtigt erachtet. 2003 konnte sich Palm erste Hoffnungen machen, gerichtlich gegen die Forderungen von Xerox vorgehen zu können. Das Unternehmen wurde jedoch verpflichtet, Rücklagen in Höhe von 50 Millionen US-Dollar anzulegen. Kurz zuvor hatte PalmSource angekündigt, die Nachfolgeversion Graffiti 2 auf Basis der Jot-Software der Firma CIC entwickeln zu wollen. Mitte 2004 erzielte Palm dann einen Etappensieg. Richter Michael Telesca vom US-Bezirksgericht des Western District of New York urteilte, dass Teile des Graffiti betreffenden Patents gar nicht Xerox zuzuordnen seien. (map)
