IBM verklagt Amazon.com wegen Patentverletzungen
Seit vier Jahren hat IBM nach eigenen Angaben den Online-Einzelhändler auf Patentverletzungen hingewiesen. Da sich der Kontrahent nicht als gesprächsbereit erwiesen habe, ging der IT-Konzern nun vor Gericht.
Der US-amerikanische IT-Konzern und Patentweltmeister IBM hat gegen den Online-Einzelhändler Amazon.com zwei Klagen wegen angeblicher Patentverletzungen eingereicht. IBM teilt mit, man habe Amazon.com seit September 2002 mehrmals auf Verstöße hingewiesen, doch der Einzelhändler habe keine Bereitschaft zu ernsthaften Diskussionen gezeigt. Nun seien wegen noch nicht bezifferten Schadens Klagen bei zwei Bezirksgerichten im Eastern District of Texas vorgelegt worden.
In den Klagen geht es laut IBM um fünf Patente mit den Nummern 5,796,967, 5,442,771 7,072,849, 5,446,891 und 5,319,542. Darin geht es um diverse E-Commerce-Techniken wie Datenspeicherung, Präsentationsanwendung und Werbung in interaktiven Diensten sowie um Hyperlinks mit gewichteten Nutzer-Zielen und Bestellungen in einem elektronischen Katalog. Das älteste Patent bekam IBM 1994 zuerkannt, das jüngste in diesem Jahr.
IBM hält nach eigenen Angaben weltweit 40.000 Patente. 13 Jahre in Folge habe der Konzern in den USA jährlich die meisten Patente bewilligt bekommen. Im September kündigte IBM an, eigene Patentanträge künftig online zu veröffentlichen, um eine Begutachtung durch Nutzer und Konkurrenten zu ermöglichen. Zum Thema Patente konnte auch Kontrahent Amazon.com in der Vergangenheit einige Beiträge leisten, zum Beispiel durch das seit Jahren umstrittene "1-Click-Patent". (anw)
