US-Bürger verklagt PC-Hersteller wegen angeblicher Patentverletzung
Khalil S. Zaidan hat vor zehn Jahren eine Technik patentieren lassen, die eine Gelenkverbindung für elektronische Geräte beschreibt. Diese Technik wird seines Erachtens unerlaubt von einigen Herstellern verwendet.
Der US-Bürger Khalil S. Zaidan aus Portland, Oregon, hat US-Medienberichten zufolge die PC-Hersteller Acer, Gateway, Toshiba, HP, IBM und Fujitsu wegen angeblicher Patentverletzung verklagt. Er ist der Meinung, sie nutzten unerlaubt eine Technik namens "Hinge assembly for electronic devices" – also eine Art Gelenk oder Scharnier für elektronische Geräte. Die daran befestigten Komponenten wie Displays und Tastaturen ließen sich dreidimensional bewegen und justieren.
Zaidan hat das Patent für diese Technik 1995 angemeldet und 1996 unter der Nummer 5,494,447 erhalten. Laut den Berichten zielt die Klage unter anderem darauf ab, dass die Hersteller die Technik zum Beispiel in Tablet-PCs verwendeten. (anw)
