Schäuble fordert Unterstützung für Frontex-Toolbox

Auf der Tagung des Rates der EU-Innenminister in Brüssel hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble einen Appell an alle Mitgliedsstaaten gerichtet, die so genannte "Frontex-Toolbox" mit Daten zu füllen. Diese Toolbox ist eine umfassende Datenbank, die alle technischen Details über Spezialisten und Einsatzmaterial enthält, aus denen die Grenzagentur Frontex "Soforteinsatzteams" zusammenstellen kann.

Die europäische Grenzagentur Frontex (Frontières Extérieures), auf Deutsch "Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union" genannt, ist eine kleine Behörde von 78 Grenzschützern und einem Etat von 22,2 Millionen Euro. Die von dem Finnen Ilkka Laitinen geleitete Agentur mit Sitz in Warschau betreibt in erster Linie die Risikoanalyse europäischer Grenzräume und entwickelt Pläne für das künftige "European Surveillance System".

Wie Frontex-Chef Laitinen auf dem europäischen Polizeikongress in Berlin erläuterte, soll Europa eine Hightech-Grenze bekommen, an der jederzeit technisch hochqualifizierte Spezialisten eines Joint-Support-Teams zum Einsatz kommen können. Kernstück des Systems ist die Frontex-Toolbox, eine Datenbank aller verfügbaren Spezialteams und Spezialisten. In der nächsten Ausbaustufe, für die Frontex auf eine "Truppenstärke" von 136 Personen aufgerüstet wird, soll ein modernes C4I-System (Command, Control, Communication, Computers and Intelligence) die Toolbox nutzen, um binnen kürzester Zeit ein Soforteinsatzteam zusammenstellen zu können.

Bislang hapert es an der Bereitschaft vieler EU-Länder, das aufwendige Projekt einer virtuellen Grenzarmee mit Daten zu beliefern. Der Appell des deutschen Innenministers, in die Toolbox schnellstmöglich Überwachungsflugzeuge, Hubschrauber, Patrouillenschiffe oder Equipment zur Kontrolle der Grenzen einzutragen, hat auch einen finanziellen Hintergrund. Für alle Einsatzmittel muss das meldende Land das zum Führen und Bedienen der Geräte notwendige Personal stellen, finanzieren und auf Abruf ständig bereithalten. Deutschland ist eines der wenigen Länder, die Einsatzmittel gemeldet haben. So habe die Bundespolizei vier Hubschrauber für die Land- und Seegrenzüberwachung, ein Schiff für den Einsatz im Bereich der Nord- oder Ostsee sowie tragbare Wärmebildgeräte gemeldet, heißt es in der Pressemitteilung des Innenministeriums. (Detlef Borchers) / (jk)