Alcatel-Lucent unterliegt Microsoft im Streit um Spracherkennung
Im zweiten von vier Patentverletzungsverfahren, bei denen Alcatel-Lucent gegen Microsoft klagt, hat ein US-Bezirksrichter eine Entscheidung getroffen: Diesmal blieben die Redmonder zunächst ungeschoren.
Alcatel-Lucent musste vor einem US-Gericht in einem Patentstreit gegen Microsoft eine Niederlage einstecken. Diesmal ging es um eine Technik zur Spracherkennung.
Richter Rudi Brewster vom Bezirksgericht in San Diego wies die Klage des Telekommunikationskonzerns bezüglich der Verletzung eines Patents für ein Spracherkennungs- und Kodierungsverfahren per Beschluss ab. Daher wird das ab 19. März angesetzte Jury-Verfahren gar nicht erst stattfinden – so ein Sprecher von Microsoft. Die Bezirksgerichte (District Courts) bilden die unterste Instanz der US-Bundesgerichtsbarkeit, die nicht den einzelnen Bundesstaaten untersteht. Das klagende Unternehmen will sich mit dem Ausgang des Verfahrens nicht zufrieden geben und Rechtsmittel gegen den Beschluss einlegen.
Damit ist zunächst im zweiten von vier Patentverletzungsverfahren zwischen Alcatel-Lucent und dem Redmonder Softwareriesen eine Entscheidung gefallen. Erst im Februar war Microsoft für die Verletzung von Patenten im Zusammenhang mit der Verwendung des MP3-Codecs im Windows-Mediaplayer zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von 1,52 Milliarden US-Dollar verurteilt worden. Gegen dieses Urteil, von dem nach Aussage der Redmonder Hunderte anderer Firmen betroffen sein könnten, will Microsoft in nächster Instanz vorgehen. Der Streit zwischen den beiden Firmen geht somit mehrgleisig weiter – für den 21. Mai ist wiederum in San Diego eine weitere Verhandlung angesetzt. Diese wird sich mit mehreren Patenten befassen, die Benutzerschnittstellen betreffen. ()
