Bund und Länder verhandeln über Breitbandförderung ländlicher Regionen
Ende des Jahres wollen die Bundesländer entscheiden, ob sie die von der Bundesregierung vorgeschlagene Förderung, die 2008 insgesamt 16,6 Millionen Euro umfassen soll, anbieten wollen.
Bundesweit gibt es immer noch viele Regionen, die von der Internet-Breitbandversorgung komplett abgeschnitten sind. Die Bundesregierung schlägt den Bundesländern daher nun vor, zusätzlich für 2008 eingeplante Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) für die Breitbandförderung ländlicher Regionen zu verwenden. Da sich nach den Regeln der GAK die Länder beteiligen müssten, stünden für die Breitbandförderung 2008 rund 16,6 Millionen Euro an Fördermitteln bereit. Das teilt das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) auf seiner Website mit. Darüber verhandelt nun das Ministerium mit den zuständigen Länderministerien.
Ende dieses Jahres werden demnach die Länder entscheiden, ob sie die Breitbandförderung anbieten, und die Antragsmodalitäten bekannt geben. Geplant ist derzeit, dass Kommunen Anträge stellen können sollen. "Wir wollen uns um die Fälle kümmern, wo es Nachfrage gibt, wo diese Nachfrage aber nicht ausreicht, um eine Versorgungslösung umzusetzen, die sich von Anfang wirtschaftlich rechnet", erläutert der Parlamentarische Staatssekretär im BMLEV, Gerd Müller. Dort, wo es keine Nachfrage gibt, werde auch kein kostspieliges Angebot aufgebaut. Derlei werde auch weiterhin vornehmlich durch den Markt bestimmt.
"Gemeinden, die sich um Unternehmensansiedlungen, Arbeitsplätze und familienfreundliche Lebensbedingungen bemühen, sind eindeutig im Vorteil, wenn ihr Infrastrukturangebot auch schnelle Internetzugänge umfasst", meint Müller. Es gebe heute kaum noch jemanden, der nicht von der "virtuellen Mobilität" des Internets profitiert. Dazu zählt Müller beispielsweise Landwirte, die das Internet für ihr Betriebsmanagement oder den Aufbau von Einkommensalternativen nutzen. Den Bürgern biete das Internet Alternativen für den zunehmenden Verlust von Einrichtungen wie örtliche Bankfilialen und erspare lange Wege für Behördenkontakte. (anw)
