Wi-LAN klagt angebliche WLAN- und DSL-Patentverletzungen ein
Die kanadische Firma Wi-LAN hat insgesamt 22 Unternehmen aus der IT-Branche wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Neben Chipherstellern wie Atheros gehören dazu auch die Konzerne Apple, Intel, Toshiba und Sony.
Das kanadische Unternehmen Wi-LAN hat 22 Hersteller, Entwickler und Lieferanten von WLAN- und DSL-Produkten wegen Patentverletzungen verklagt. Laut der Mitteilung von Wi-LAN gehören zu den verklagten Unternehmen neben Acer, Atheros, Broadcom, Buffalo und Dell auch HP, Intel, Infineon, Lenovo, Toshiba sowie Sony.
Konkret geht es um die US-Patente mit den Nummern 5,282,222 ("Method and apparatus for multiple access between transceivers in wireless communications using OFDM spread spectrum"), RE37,802 ("Multicode direct sequence spread spectrum") sowie 5,956,323 ("Power conservation for pots and modulated data transmission").
Im Dezember 2006 hatte Wi-LAN mit dem Mobilfunk-Hersteller Nokia bereits ein Lizenzabkommen abgeschlossen, für das Nokia rund 10 Millionen Euro an die Kanadier zahlte. Auch der japanischen IT-Konzern Fujitsu ist nach Angaben von Wi-LAN im Juli einen Nutzungsvertrag mit dem Unternehmen eingegangen – weitere Details dazu wurden bislang nicht bekannt.
Wi-LAN konzentriert sich auf die einträgliche Lizenzierung seines "geistigen Eigentums", das eigenen Angaben zufolge rund 280 Patente aus den Bereichen DSL, WLAN, Wimax, CDMA und Mesh-WLAN umfasst. Firmenchef Jim Skippen rechnete Ende des Jahres 2006 mit über 140 weiteren Unternehmen, die eine Patentlizenz benötigen. Nun sagt er: "Obwohl wir den Verhandlungsweg bevorzugen, bleibt ein Prozess möglich, wenn nicht innerhalb einer angemessenen Zeit ein Nutzungsvertrag zustande kommt." (rek)
