Allianz gegen Piraterie-Websites gescheitert

Der gemeinsame Versuch von Werbe- und Kreativwirtschaft, eine schwarze Liste von Piraterie-Seiten zu erstellen, auf denen nicht mehr geworben werden sollte, ist vorerst gescheitert – an Bedenken der Kartellwächter.

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(Bild: dpa, Matthias Hiekel)

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Der von der Werbewirtschaft angekündigte Kodex gegen Werbung auf Piraterie-Webseiten kommt vorerst nicht zustande. Die Initiative sei "an den Vorstellungen des Bundeskartellamts gescheitert", teilte der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft ZAW am Mittwoch in Berlin mit. Die beteiligten Verbände der Werbe- und Kreativbranchen wollten sich auf einen gemeinsamen Kodex verständigen, um Webseiten, die urheberrechtlich geschütztes Material ohne Erlaubnis verbreiten, die Erlösquellen auszutrocknen.

ZAW-Geschäftsführer Bernd Nauen hatte eine entsprechende Selbstverpflichtung bereits vor einem Jahr auf einer Veranstaltung der Copyright-Lobby in Berlin angekündigt. Danach wurde es allerdings still um das Vorhaben. Im vergangenen Herbst war in Branchenkreisen bereits zu hören, dass es Probleme gibt. Und die machte offenbar das Bundeskartellamt, das erhebliche Bedenken gegen die geplante Allianz vorzubringen schien.

Die Allianz der Werber und verschiedener Verbände der Kreativwirtschaft – darunter die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU), der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) und der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) – wollte gemeinsam eine "Hinweisstelle Online-Werbeschaltung und Urheberrecht" schaffen. Die sollte eine Liste mit "strukturell urhberrechtsverletzenden" Webseiten führen, denen die Werbebranche dann nicht mehr zu Umsatz verhelfen wollte.

Da es keine offizielle Untersuchung gibt, wollte das Bundeskartellamt nur "informelle Gespräche" mit den Verbänden bestätigen, über deren Verlauf aber nichts sagen. Die Wettbewerbshüter hätten sich besonders "an der aktiven Beteiligung der Werbewirtschaft" gestört, heißt es dazu beim ZAW. Hintergrund dürfte also sein, dass das Bundeskartellamt allergisch reagiert, wenn Rechteinhaber und Werber den Boykott von Anbietern organisieren, deren rechtlicher Status möglicherweise nicht geklärt ist. Von "Selbstjustiz" ist die Rede.

"Ohne die Werbetreibenden ist es jedoch schon begrifflich keine gemeinsame Selbstregulierung mehr und widerspricht zudem grundsätzlich dem Ansatz einer branchenübergreifenden Lösung", kritisiert Nauen. "Es bleibt der irritierende Eindruck, illegale Angebote würden stärker geschützt als Maßnahmen, die der legale Wettbewerb ergreift." Der ZAW und seine Partner will nun mit der Politik über die "Schaffung der notwendigen Rahmenbedingungen" diskutieren. (vbr)