Apple gegen Samsung: Richterin ordnet direkte Gespräche an

Apple und Samsung werden in den nächsten Monaten einen Versuch unternehmen, ihren erbitterten Patentkrieg beizulegen. Auf Drängen einer Richterin aus San Francisco, die eines der vielen laufenden Verfahren betreut, erklärten sich beide Unternehmen bereit, auf oberster Ebene zu verhandeln. Das Gericht setzte den Firmenchefs Tim Cook und Gee-Sung Choi eine Frist von 90 Tagen, wie aus am Dienstag veröffentlichten Unterlagen hervorgeht, die der Patentexperte Florian Müller entdeckt hat.

Apple und Samsung werfen sich in zahlreichen Klagen in mehreren Ländern Ideenklau vor. Im Sommer soll ein großer Prozess in Kalifornien beginnen, vor dem jetzt noch einmal verhandelt wird. In Deutschland laufen ebenfalls mehrere Klagen. Unter anderem gelang es Apple hier, den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 monatelang aus dem Handel zu halten.

Vom Gericht erzwungene Verhandlungsrunden müssen nicht zum Erfolg führen, wie das jüngste Beispiel von Oracle und Google zeigt. Die Unternehmen waren sich in den Gesprächen um Ideenklau-Vorwürfe von Oracle gegen das Google-Betriebssystem Android nicht näher gekommen. Am Montag startete der Prozess.

Einen Unterschied im Fall von Apple und Samsung könnte jedoch ausmachen, dass sie auch Partner sind. Samsung ist einer der wichtigsten Apple-Zulieferer und produziert unter anderem die Bildschirme für Kassenschlager wie das iPad-Tablet. Apple versuchte zuletzt zwar, mit Investitionen in den japanischen Samsung-Rivalen Sharp die Abhängigkeit von den Südkoreanern zu verringern, sie bleiben aber immer noch ein Schlüsselpartner.

Den Gerichtsunterlagen zufolge wollen sich Apple-Chef Tim Cook und Samsung-Boss Gee-Sung Choi zusammen mit ihren Chefjuristen unter Vermittlung eines Richters zusammensetzen. Die Unternehmen hatten allerdings bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende kam es im vergangenen Jahr zu der Klagewelle. Patentexperte Müller zählt Verfahren in neun Ländern auf. (mit Material von dpa) / (bsc)