Apple vs. Samsung: Patent- und Produktpiraterie-Klage wegen Android-Geräten

Smartphones und Tablets sind die großen Wachstumshoffnungen der Mobilfunk- und Computerbranche. Und die Auseinandersetzung, wer auf den boomenden Märkten das Sagen hat, wird nicht nur mit Geräten und Betriebssystemen geführt: Im Kampf um Marktanteile werden patentierte Technologien auch für das Vorgehen gegen die Konkurrenz vor Gericht genutzt. Apple eröffnet nun eine neue Front in diesen "Smart Wars": Der Konzern wirft dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung vor, bei seinen Handys und Tablet-Computern das Design von iPhone und iPad zu kopieren. Apple spricht in der Klage, die beim Bundesbezirksgericht in Oakland, Kalifornien, eingereicht wurde, von Patent- und Markenrechtsverletzungen sowie Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht und fordert den Stopp der Rechtsverletzungen und Schadenersatz (United States District Court, Northern District of California, Case Number 11-1846). Samsung sieht das naturgemäß völlig anders als Apple und will sich mit allen zu Gebote stehenden Mitteln zur Wehr setzen.

Bei den Samsung-Geräten geht es um Smartphones und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android, das dabei ist, die Spitzenposition im Markt der Computer-Handys zu erobern. Apple ist bereits in Patent-Streitereien mit anderen Smartphone-Herstellern wie Nokia oder HTC verwickelt, diesmal fiel die Wortwahl jedoch besonders drastisch aus: Samsung habe bei seinen Geräten "sklavisch" Design, Bedienung und Technologie von Apple-Produkten kopiert, zitierte die Finanznachrichtenagentur Bloomberg aus der Klage.

Apple-Chef Steve Jobs hatte bereits bei der Vorstellung des iPad 2 die Bemerkung fallen lassen, 2011 werde wohl das Jahr der Copycats, der Nachahmer: "Wenn wir nichts tun, vielleicht." Nun will Apple die Vorwürfe gegen Samsung auch mit Bildern untermauern, auf denen nebeneinander ein iPhone 4 und ein Samsung Galaxy S abgebildet waren. Apple weist den Berichten zufolge auf Ähnlichkeiten hin bei der Form eines rechteckigen Gehäuses mit abgerundeten Kanten sowie selbst bei den Symbolen einzelner Apps wie Telefon oder Bildergalerie. Samsung stellt auch das Tablet Galaxy Tab her, das gegen Apples iPad antritt.

Das Vorgehen gegen Samsung richtet sich letztlich auch gegen den Konkurrenten Google, denn der südkoreanische Konzern ist einer der wichtigsten Herstellern von Android-Geräten und baut auch das aktuelle Flaggschiff Nexus S. Pikant macht die Geschichte, dass Samsung auch als ein großer Apple-Zulieferer mit Milliarden-Verträgen gilt. Die Klage reichte Apple bereits am Freitag ein, bekannt wurde sie erst am gestrigen Montagabend. Konkret wirft der iPhone-Hersteller Samsung die Verletzung mehrerer Patente vor.

Zeitgleich wurde bekannt, dass Apple in den Klagen gegen HTC und Nokia bei der US-Handelsbehörde ITC eine Niederlage droht. Die ITC-Experten sehen keine Verletzung von Apple-Patenten, wie zum Start der Verhandlung verlautete. Ihre Analyse ist aber nicht bindend. Ein ITC-Richter will sein Urteil im August verkünden, es kommt dann vor die gesamte sechsköpfige Kommission. Die ITC (International Trade Commission) kann die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. Auch Nokia klagte gegen Apple vor der Kommission. Im Patentkrieg hatte zuvor Nokia mit mehreren Klagen gegen Apple vor der ITC eine eigene Front eröffnet.

[Update]:
"Samsung wird aktiv durch angemessene juristische Maßnahmen auf diese rechtlichen Schritte reagieren, um unser geistiges Eigentum zu schützen", hieß es in einer Mitteilung des südkoreanischen Elektronikherstellers. Die Entwicklung von Kerntechnologie sowie die Stärkung des "Portfolios von geistigem Eigentum" seien der Schlüssel zum Erfolg des Unternehmens. Man gehe auch davon aus, dass Apple gegen Samsung-Patente für Kommunikationsstandards verstoßen habe, zitierte die Nachrichtenagentur Yonhap einen Konzernsprecher. "Wir erwägen eine Gegenklage." (mit Material von dpa) /

Siehe dazu auch:

• Smart Wars: Um Smartphone-Technologien ist ein regelrechter Patentkrieg entbrannt

(jk)