Apple vs. Samsung: Richterin lehnt Apples Verkaufsverbotsantrag ab

Richterin Lucy Koh hat Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot von Samsung-Geräten abgelehnt, wie Ars Technica berichtet. Der iPhone-Hersteller habe nicht demonstrieren können, dass er durch Samsungs Patentverletzungen "irreparablen Schaden" – sowohl in Hinblick auf entgangene Umsätze als auch die Reputation des Konzerns – erlitten habe, begründet Koh ihre Entscheidung. Apple habe zudem nicht zeigen können, dass die patentierten Erfindungen für eine höhere Nachfrage der Geräte sorge.

Den Antrag auf einen Verkaufsstopp hatte Apple im zweiten großen US-Patentstreit der Konzerne gestellt. Die Geschworenen entschieden im Mai, dass Samsung drei Apple-Patente verletzt und haben dem iPhone-Hersteller eine Entschädigung in Höhe von 120 Millionen Dollar zugesprochen. Apple selbst hatte ursprünglich 2 Milliarden Dollar gefordert.

Apple vs. Samsung, 2. Runde

Seit Ende März 2014 läuft der zweite Prozess zwischen Apple und Samsung. Diesmal geht es ausschließlich um angeblich verletzte Patente, Geschmacksmuster (Design-Patente) spielen keine Rolle. Apple verlangt einen Schadenersatz von 2 Milliarden US-Dollar, Samsung seinerseits möchte 7 Millionen haben.

• Die zweite große Schlacht beginnt
• Die strittigen Patente
• Samsung soll Apple 120 Millionen US-Dollar für Patentverletzung zahlen
• Apple fordert Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones

Bei den drei Apple-Patenten handelt es sich um die bekannte Slide-to-unlock-Geste zum Entsperren des iPhones, eine automatische Link-Erstellung für bestimmte Daten wie Telefonnummern und Wortvorschläge zur Autokorrektur.

Da Apple bestimmte dieser Patente bereits an andere Konzern wie IBM, Nokia, HTC und Microsoft lizenziert hat und sich auch gewillt zeigt, mit Samsung ein Lizenzabkommen zu treffen, sei eine Schadenszahlung für Samsungs Patentverletzungen ausreichend, urteilte die Richterin.

Apples Versuch, im Anschluss an das erste große US-Verfahren der beiden Smartphone-Hersteller, einen Verkaufsstopp zu erzielen, war ebenfalls gescheitert – der Konzern geht gegen diese Entscheidung inzwischen auch nicht mehr juristisch vor.

Samsung und Apple hatten sich Anfang August darauf geeinigt, alle außerhalb der USA ausgetragenen Patentverfahren einzustellen. (lbe)