EU-Sachverständige fordern Kontrolle über IT-Implantate

Die Europäische Gruppe für Ethik (EGE) hat der EU-Kommission ihre Empfehlungen zu ICT-Implantaten abgegeben. Es sei nicht zu bestreiten, dass Technologien wie Herzschrittmacher ethisch unproblematisch seien. Anders sei dies mit informationstechnologischen Apparaturen, auf die beispielsweise über ein Netzwerk zugegriffen werden oder die der sozialen Kontrolle dienen könnten, meinen die Sachverständigen. Sie kommen in ihrem Gutachten zu dem Schluss, dass nicht-medizinische Implantate eine potenzielle Bedrohung für die Menschenwürde und die demokratische Gesellschaft darstellen.

Die Prinzipien des Datenschutzes müssten angewendet werden, sobald Daten über einen menschlichen Körper gesammelt werden könnten, fordert die EGE. ICT-Implantate sollten nur dann zugelassen werden, wenn es keine weniger invasiven Möglichkeiten und einen berechtigten Anlass gebe. Zwar sei wissenschaftliche Forschung mit Implantaten unter Umständen unausweichlich, auch um gesellschaftliche Fortschritte zu erreichen. Doch müsse die Freiheit der Forschung aus Rücksicht vor wichtigen ethischen Prinzipien beschränkt werden.

Die EGE will eine breite politische Debatte in den EU-Mitgliedsstaaten dazu anregen, welche Anwendungen akzeptiert und gesetzlich sanktioniert werden sollten. Nicht-medizinische Implantate seien durch die aktuellen Gesetze nicht abgedeckt, insbesondere was den Datenschutz angehe. Die medizinische Anwendung von Implantaten hingegen solle auf die gleiche Weise reguliert werden wie die Gabe von Medikamenten, wenn es sich um die gleichen medizinischen Ziele handelt.

Die Europäische Gruppe für Ethik ist ein Gremium, das die Europäische Kommission in ethischen Fragen berät, die sich im Zusammenhang mit der Wissenschaft und den neuen Technologien stellen. In der Gruppe, der der schwedische Philosoph Göran Hermerén vorsitzt, sind Sachverständige aus Fachgebieten wie Biologie, Genetik, Medizin, Informatik, Recht, Philosophie oder Theologie vertreten. (anw)