EU gründet Behörde für ihre großen IT-Systeme
Einer jetzt veröffentlichten EU-Direktive zufolge soll eine neu zu schaffende Behörde in Estland den Betrieb des zukünftigen Schengen-Verfahrens und andere IT-Großsysteme übernehmen.
- Christian Kirsch
Nachdem der Ministerrat der EU einem Kompromiss (PDF) mit dem Parlament und der Kommission zugestimmt (PDF) hat, soll die "Agentur für große IT-Systeme" (Agency for large scale IT systems) im Sommer nächsten Jahres ihre Arbeit aufnehmen. Die Behörde soll das Schengen-Informationssystem II (SIS II) und das Visa-Informationssystem VIS betreiben, wenn diese fertiggestellt sind. Außerdem wird sie die bislang bei der EU-Kommission angesiedelte Fingerabdruckdatenbank für Asylbewerber und illegale Einwanderer (EURODAC) verwalten. In Zukunft könnte sie auch weitere IT-Projekte im "Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts" übernehmen, heißt es in der Direktive.
Die Agentur wird ihren Sitz in der estnischen Hauptstadt Tallin haben. Entwicklung und operativer Betrieb finden in Straßburg statt, im österreichischen Sankt Johann im Pongau gibt es eine Backup-Installation. An beiden Orten ist bereits die bisherige Schengen-Technik in Betrieb.
Geleitet wird die Behörde von einem Verwaltungsrat, dem je ein Vertreter aus den 27 EU-Mitgliedsstaaten, den assoziierten Ländern Island, Norwegen, Schweiz und Liechtenstein sowie zwei Vertreter der EU-Kommission angehören. Über welche Aspekte die assoziierten Staaten EU in diesem Rat entscheiden dürfen und wie sie an der Finanzierung der Behörden beteiligt werden, ist noch nicht endgültig geklärt.
SIS II soll im ersten Quartal 2013 starten und dann bis zu 100 Millionen Datensätze verwalten können. Die Aufrüstung vom aktuellen Schengen-System, das zurzeit 35 Millionen Records speichert, dauert seit 2006 und hat bislang mindestens 90 Millionen Euro gekostet. Auch VIS wird verspätet an den Start gehen: Es sollte ursprünglich bereits im Dezember 2009 zur Verfügung stehen. Jetzt ist die Rede von "Herbst 2011". (ck)
