Etappensieg fĂĽr Apple im Streit um Multitouch-Patente
Im Patent-Disput mit der taiwanischen Elan Microelectronics Corporation hat sich ein Richter der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) auf die Seite Apples gestellt. Die endgültige Entscheidung der Kommission steht noch aus.
Apple hat in einer Auseinandersetzung um patentierte Multitouch-Technik einen wichtigen Etappensieg errungen. Im Patentstreit mit der taiwanischen Elan Microelectronics Corporation ist ein Richter der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) am Freitag zu dem Urteil gekommen, dass Apple die von Elan vorgebrachten Patente nicht verletzt. Die Entscheidung des Richters muss noch vom Spitzengremium der Behörde bestätigt werden. In der Regel folgt die Kommission den Urteilen ihrer Hausjuristen. Mit einem abschließenden Urteil wird im August gerechnet.
Elan hatte Apple im April 2009 verklagt. Das taiwanische Unternehmen wirft dem US-Computerkonzern vor, mit den in iPhone, iPad, iPod Touch und MacBooks verbauten Multitouch-Panels zwei von Elan gehaltene US-Patente zu verletzen. Dabei geht es um die Patente 5,825,352 und 7,274,353, die Techniken fĂĽr Multitouch-Steuerung und kapazitive Touchpads in Notebooks oder Smartphones beschreiben. Elan fordert Schadensersatz und eine UnterlassungsverfĂĽgung. (vbr)
